Finanzen der Kreisstadt:Ein wirklich fetter Sparstrumpf

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Erdings Stadtkämmerer Hermann Held. (Foto: Peter Bauersachs)

Erding kann dank unerwartet hoher Gewerbesteuereinnahmen die Rücklagen auf knapp 60 Millionen Euro aufstocken

Von Antonia Steiger, Erding

Wenn selbst der Kämmerer auf jegliche Art von Jammerei verzichtet, dann scheint es doch ganz gut auszuschauen mit den Erdinger Finanzen. Am Donnerstag präsentierte Hermann Held dem Stadtrat den Jahresbericht für 2015 und legte dabei offen, dass die Stadt im vergangenen einen um zwei Millionen Euro höher liegenden Betrag als erwartet über die Gewerbesteuern eingenommen hat. Erst im Oktober hatte Held dem Stadtrat den Nachtragshaushalt für 2015 vorgelegt. Damals hatte er seine Erwartungen für die Gewerbesteuereinnahmen bereits von 23,5 auf 29 Millionen Euro korrigiert. In der Endabrechnung waren es nun sogar 30,98 Millionen Euro.

Diese Mehreinnahmen wirken sich bis auf das Ersparte aus: Mehr Einnahmen bei den Steuern ergeben ein Plus im Verwaltungshaushalt. Dieses Plus beträgt gut 16 Millionen Euro, die über die Zuführung im Vermögenshaushalt landen, aus dem heraus die Stadt ihre Investitionen bezahlt. Liegen die Ausgaben für Investitionen über den Einnahmen, so muss die Stadt in die Rücklagen greifen. Noch im Oktober 2015 erbrachte die Rechnung des Kämmerers, dass er mehr als 16 Millionen Euro den Rücklagen entnehmen müsse, um die geplanten Investitionen in Höhe von knapp 30 Millionen Euro bezahlen zu können. Doch nun kommt alles anders: Wie so oft lassen sich nicht alle Investitionen wie gewünscht in die Tat umsetzen. Außerdem fließt mehr Geld aus den laufenden Einnahmen in die Kasse. Unter dem Strich bedeutet das, dass Held die Rücklagen nicht angreifen muss. Im Gegenteil: Er kann sie sogar noch aufstocken, und das ist das eigentlich Bemerkenswerte an diesem Haushalt angesichts diverser Investitionen in Millionenhöhe.

Im Jahr 2015 hatte die Stadt nicht nur das Rivera-Palais in der Münchner Straße gekauft, sondern auch das Hypo-Haus gegenüber vom Rathaus, in das nach dem Umbau Abteilungen der Stadtverwaltung Platz finden sollen. Weitere Millionen verschlingen die Umgestaltung am Kronthaler Weiher, die Sanierung der Stadthalle, Straßenbaumaßnahmen und das Kinderhaus neben der Grundschule am Ludwig-Simmet-Anger. Dank des Verzichts auf einen Entnahme und dank einer Erhöhung der Rücklage um eine halbe Million Euro fanden sich zum Jahresende 2015 laut Held nun rein rechnerisch knapp 60 Millionen Euro in den Rücklagen. Dass dies faktisch trotzdem nicht der Fall war, liegt unter anderem daran, dass viele Bürger ihre Rechnungen nicht pünktlich bezahlen - ob Grundsteuer, Miete oder andere Verpflichtungen -, was im Stadtrat allgemein mit großem Missvergnügen zur Kenntnis genommen wurde.

Angesichts dieser Zahlen traue er sich nicht zu jammern, sagte Held am Donnerstagabend. OB Max Gotz (CSU) ging es nicht anders, er lobte nicht nur die Verwaltung und den Stadtrat für die vernünftige Ausgabenpolitik. Freundliche Worte fand er auch für die strebsamen und fleißigen Erdinger Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Denn auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer übertrafen die Erwartungen: Es waren 23,9 statt 23,8 Millionen Euro. Gotz wies auch dieses Mal wieder darauf hin, dass die Stadt Erding künftig noch große Investitionen zu bewältigen habe. So wird allgemein damit gerechnet, dass die Stadt einen Teil der Kosten tragen muss, wenn der S-Bahn-Ringschluss und dazu ein neuer Bahnhof auf dem Fliegerhorstgelände gebaut werden, weil die Erdinger Pläne stark von denen der Deutschen Bahn abweichen, die als Maßnahmenträger nur die günstigste Variante mit Steuergeldern bezahlen will. Ein weiterer großer Posten dürfte der Bau der Nordumfahrung werden, der die Anton-Bruckner-Straße entlasten soll. Auch hier wird die Stadt Erding einen Teil der Kosten tragen müssen.

© SZ vom 30.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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