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Erding:Mehr Geld für den Nahverkehr

Städtetag stellt Forderungen, Gotz leitet Wirtschaftsausschuss

Von Dan Urner

Erding - Mehr Geld für den Nahverkehr und die Energiewende, das fordert der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des bayerischen Städtetages, der im Schrannensaal zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten ist. Es brauche mehr Fördergelder für die durch Corona finanziell angeschlagenen Kommunen, machte Erdings Oberbürgermeister Max Gotz (CSU) bei einem Pressegespräch nach der Zusammenkunft deutlich. Die Mitglieder hatten Gotz, in der vergangenen Periode noch Stellvertreter, zuvor zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Hubert Fischer, parteiloser Bürgermeister der schwäbischen Kleinstadt Krumbach, ist sein Stellvertreter.

Ein Schwerpunkt in der Sitzung war der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Gotz erklärte, es sei ein Spagat zu bewältigen. Allgemein werde gefordert, das Angebot auszudehnen, dafür fehlten vielen Städten und Gemeinden aber die Mittel. Er verwies auf den Corona-bedingten Einnahmenausfall der Kommunen, denen die Investitionskraft fehle. Gefordert werde etwa, Eisenbahnstrecken zu elektrifizieren oder neue Antriebstechnologien zu nutzen. "Ohne eine Förderung ist das nicht zu realisieren", stellte Gotz klar. Hubert Fischer machte ferner auf die extrem voneinander abweichenden Rahmenbedingungen von Großstädten und dem ländlichen Raum aufmerksam. Ländliche Gebiete hätten nicht das Problem, dass die U-Bahn überfüllt sei. "Stattdessen muss dort die Fläche erreicht werden." Ein Angebot wie das 365-Euro-Ticket bringe auf dem Land dagegen gar nichts. Fischer referierte über "flexible Bedienformen" und die Möglichkeit, Knotenpunkte über mehrere Verkehrsverbünde zu erreichen.

Ein weiterer wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Um die CO₂-Neutralität bis 2050 zu erreichen, brauche es mehr erneuerbare Energien und mehr Anreize, sagte Thomas Kostenbader, Referent des Wirtschafts- und Kulturausschusses. Eine zentrale Rolle spielten dabei Photovoltaikanlagen. Überdies kam die künftige Gestaltung der Innenstädte und Ortskerne zur Sprache; ein Thema, das im kommenden Jahr nochmals verstärkt diskutiert werden soll, wie Kostenbader darlegte. Mit Blick auf das Weihnachtsgeschäft gehe es darum, wie der stationäre Handel wieder mehr Einkünfte erzielen könne. Weihnachtsmärkte sollten veranstaltet werden können, wenn es praktisch möglich sei. Ob der Erdinger Christkindlmarkt abgehalten wird, war zu diesem Zeitpunkt noch unklar, Gotz äußerte sich aber vorsichtig optimistisch: "Unter Vorbehalt" sei es nach derzeitigem Stand möglich. Am Donnerstagabend wurde darüber entschieden.

© SZ vom 02.10.2020

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