Erding:Fliegerhorst: Lenz fordert Einsatz der Bundespolizei

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Der Erdinger Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz (CSU) fordert den Einsatz von Bundespolizisten in der Wartezone für Flüchtlinge am Fliegerhorst. Die Beamten sollten für Sicherheit sorgen und "in koordinierender Funktion" tätig werden, sagte Lenz am Montag. Bislang sind für die Koordinierung und Registrierung Mitarbeiter des Bundesministeriums für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sowie Bundeswehrsoldaten eingeplant. Bei Straftaten ist die Erdinger Polizei zuständig. Die könne jedoch langfristig nicht die Sicherheit gewährleisten, sagt Lenz.

Die ersten Flüchtlinge sollen am kommenden Montag am Fliegerhorst eintreffen, in Bussen durch eine Zufahrt an der Bundesstraße B 338 zwischen Unterstrogn und Emling. Sie sollen unmittelbar registriert werden. Durch eine Pforte an der B338, Abzweigung Salmannskirchen, dürfen sie das Gelände verlassen, ihre Bewegungsfreiheit darf nicht begrenzt werden. Allerdings fordert Lenz, dass "aus offensichtlichen Anfangsfehlern" im Wartezentrum in Feldkirchen gelernt werden müsse. Demnach sollen Flüchtlinge hinreichend über Abläufe unterrichtet und möglichst in der Einrichtung gehalten werden. So hat das Technische Hilfswerk beispielsweise einen Film in arabischer Sprache produziert, der über das Prozedere aufklärt. Lenz weist zudem daraufhin, dass weder die Höchstdauer von drei Tagen für den Aufenthalt, noch die Höchstzahl von 5000 Menschen überschritten werden dürfe.

Die Polizei Erding hat bereits Unterstützung der Landespolizei eingefordert und begrüßt Lenz' Vorstoß, wie ein Sprecher sagt. Problematisch an dem Vorschlag ist, dass eigentlich die Landespolizei zuständig ist, und auch die Kapazitäten der Bundespolizei begrenzt sind. Es dürfe "keine Denkverbote geben", sagt Lenz jedoch. Er denkt an eine Anzahl im niedrigen dreistelligen Bereich und hält seinen Vorschlag auch aufgrund der Nähe des Bundespolizeistandortes Flughafen für machbar.

© SZ vom 13.10.2015 / fse - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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