Erding:Die Einnahmen bleiben stabil

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Obwohl Kämmerer Held mit einem Rückgang der Gewerbesteuern rechnet, will er so sparsam wirtschaften, dass am Ende mehr als sieben Millionen Euro für Investitionen übrig bleiben

Von Antonia Steiger, Erding

Es ist der Blick auf die Rücklagen, der die Erdinger Stadtpolitik trotz des ambitionierten Investitionsplans gelassen bleiben lässt: 58 Millionen Euro waren es Ende 2014. Wo diese Marke Ende 2015 stehen wird, ist noch unbekannt, doch OB Max Gotz (CSU) sagt: "Es schaut nicht so schlecht aus." Millionen gibt Erding auch künftig für Schulen, Sport und eine gehobene Lebensqualität aus, das haben die Stadträte bei ihren Haushaltsberatungen am Donnerstag beschlossen. Doch jeder weiß auch, dass Erding vor bedeutsamen Strukturmaßnahmen steht, bei denen unklar ist, was die Stadt zuzahlen muss: der neue Bahnhof, der S-Bahn-Ringschluss mit einer teilweisen Untertunnelung und die Nordumfahrung.

Der Haushalt für das kommende Jahr bewegt sich jedoch noch innerhalb eines vorhersehbaren Rahmens. Die Steuereinnahmen als Basis für das gesamte Zahlenwerk sollen wieder bei etwa 50 Millionen Euro liegen, das hat Kämmerer Hermann Held errechnet und beruft sich unter anderem auf die Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer. Sie wird ihm zufolge aber nicht mehr die Höhe dieses Jahres erreichen (29 Millionen Euro), sondern nur noch 25,5 Millionen Euro. Held möchte bei den laufenden Ausgaben so sparsam wirtschaften, dass am Ende des Jahres ein Plus von 7,4 Millionen Euro übrig bleibt. Diese Summe ist als Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt eingeplant und wird für Investitionen verwendet. Die Höhe der Zuführung ist um so höher zu bewerten, da Erding eine neue Höchstmarke bei den Personalausgaben erreichen wird: mehr als 14 Millionen Euro. Aber keiner im Stadtrat denkt, dass diese Summe zu hoch ist. Erst kürzlich haben die Stadträte den Stellenplan gebilligt. Eine Ursache dafür ist die Erhebung Erdings zur Großen Kreisstadt Anfang 2013 und die damit einhergehende größere Aufgabenvielfalt. Aber auch die stetig wachsende Einwohnerschar macht der Verwaltung mehr Arbeit, darauf wies Gotz hin. 431 Einwohner sind 2015 bis zur ersten Dezemberwoche neu zugezogen. Die Marke lag vor vier Tagen bei 38 184 Einwohnern.

Mit einigen Vorschlägen bereicherten die Fraktionen die Durchsicht des Verwaltungshaushalts - mit mäßigem Erfolg. So wird es kein Akustikgutachten für das Frauenkircherl geben, wie es die SPD gefordert hatte. Und auch das Mitteilungsblatt bleibt, wie es ist - zum Leidwesen der Freien Wähler. Ernsthaft debattiert und schließlich abgelehnt wurde aber der SPD-Vorschlag, die Förderung der Jugendarbeit von Vereinen von 13 auf 16 Euro pro Jugendlichem hinaufzuschrauben. Einige Redner sagten, es sei viel wichtiger, dass Sportvereine keine Hallenmiete zahlen müssten und dass man sie bei dem Unterhalt der Sportstätten unterstütze.

Völlig unstrittig ist dagegen der größte Posten der kommenden Jahre im Vermögenshaushalt: die Sanierung der Schule am Lodererplatz. Ausgaben in Höhe von knapp 20 Millionen Euro sind bis 2019 vorgesehen, davon 8,7 Millionen gleich 2016. Diese Zahlen bilden jedoch nur ab, was der Stadtrat schon lange besprochen und beschlossen hat. An einem Strang zieht der Stadtrat auch bei den Investitionen in den Sport: Weil sich der Ausbau in Schollbach verzögert, soll der TSV Erding nun zwei Kleinfeldplätze in Stadionnähe bekommen. Außerdem will sich die Stadt beim Bau einer Dreifachhalle am Anne-Frank-Gymnasium beteiligen, die der Landkreis plant. Noch recht vage ist die Idee von einer eigenen Dreifachhalle.

Etwa 3,3 Millionen gibt Erding 2016 für den Ausbau des Weihergeländes und 2,8 Millionen ein Jahr später für die Sanierung des Stadtparks aus - alles praktisch unumstritten. Mehr als 13 Millionen Euro aus den Rücklagen wären nötig, um dies und zahlreiche kleinere Investitionen zu bezahlen. Wie viel Geld Held tatsächlich Ende 2016 aus den Rücklagen genommen haben wird, ist jedoch unklar: Nie werden alle Maßnahmen wie geplant umgesetzt. Und eigentlich immer liegen die Steuereinnahmen höher als vom von Berufs wegen skeptischen Kämmerer prognostiziert.

© SZ vom 12.12.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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