Erding:Bundespolizei sagt Erding ab

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Investor Scharl räumt ein, viel mehr geplant zu haben, als bestellt war

Der am Erdinger Stadtrand geplante Komplex mit Appartements für Beamte der Bundespolizei, die am Flughafen München arbeiten, scheint endgültig gestorben. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Lenz (CSU) berichtete beim Frühschoppen der Erdiger CSU am Sonntag, dass man bei der Bundespolizei davon ausgehe, in Eching ein Wohnheim in einem bestehenden Gebäude einrichten zu können. Lenz sagte, er habe das erfahren, als er im August an einem Treffen des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Stephan Mayer, mit Personalräten und Vertretern der Gewerkschaft der Polizei am Flughafen München teilgenommen hat. Der Dorfener Investor Georg Scharl scheint demnach mit seinen Plänen für ein Appartementwohnheim westlich des Betriebsgeländes des Erdinger Weißbräu definitiv aus dem Rennen.

Die Planungen an diesem Standort waren von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auf Weisung des Bundesfinanzministeriums gestoppt worden, da das Projekt ohne öffentliche Ausschreibung durchgezogen werden sollte. Der Europäische Gerichtshof hatte in einem Urteil im Juli 2014 klar gestellt, dass die öffentliche Hand bei der Zusammenarbeit mit Investoren nicht die europäischen Vergaberichtlinien umgehen dürfen.

Zudem sorgten die Planungen, die Investor Scharl bei der Stadt Erding eingereicht hatte, für Irritationen. Die Bundespolizei und die Bima haben bekräftigten, dass sie lediglich 80 Einzelappartements bestellt hatten. Scharl hat jedoch einen Komplex mit mehr als 200 Wohnungen geplant. Bei der Stadt wird ein dementsprechender Bebauungsplan ausgearbeitet. Nun erklärte Scharl erstmals, warum er so viel mehr geplant habe: "Wir Unternehmer müssen ja immer einen Schritt vorausdenken." Neben Bundespolizisten benötigten sicher auch Zollbeamte und Angestellte der Flughafengesellschaft (FMG) Wohnraum. Scharl beklagte, dass die Bundesbehörden und die FMG kein Interesse mehr zeigten: "Denen sind die Preise zu hoch."

CSU-Stadtrat Burkhard Köppen stellte klar, dass die Stadt bei der Aufstellung des Bebauungsplans davon ausgegangen sei, es handle sich um einem Projekt exklusiv für die Bundespolizei und dass diese 200 Appartements benötige.

© SZ vom 21.09.2015 / flo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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