Das Münchner Kreisverwaltungsreferat (KVR) verbietet einen für 15. November geplanten Neonazi-Aufmarsch. Beim "Heldengedenkmarsch", der in Form und Inhalt an nationalsozialistische Gedenktage anknüpfen wolle, sei eine Verherrlichung der NS-Willkürherrschaft zu erwarten, teilte das KVR am Donnerstag mit. Der offizielle Bescheid wird für Freitag erwartet. Der Veranstalter will gegen das Verbot in Berufung gehen.
"Wir werden auch in Zukunft alle rechtlichen Möglichkeiten des Versammlungsrechts ausnützen, damit Neonazis in München keine Chance haben", sagte Kreisverwaltungsreferent Wilfried Blume-Beyerle. Ende Oktober war bereits eine für Sonntag von einem bekannten Rechtsextremisten angemeldete Versammlung verboten worden.
Das "Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche" kündigte indes an, seine geplante Gegendemonstration am 15. November dennoch stattfinden zu lassen. "Unabhängig von dem Verbot wollen wir ein Zeichen gegen den Faschismus setzen", sagte Nicole Fritsche vom "Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche". Zu der Demonstration rufen Parteien, Verbände und Organisationen auf.
Das Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, in dem sich Münchner Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften und Jugendverbände, Hochschulen und Wohlfahrtsverbände zusammengeschlossen haben, begrüßte das geplante Verbot des Neonazi-Aufmarsches. Der Sprecherrat halte den nationalsozialistischen Charakter der geplanten Veranstaltung für erwiesen. "Es wäre für alle Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und für alle Demokraten in dieser Stadt unerträglich, eine derartige Verherrlichung der Täter und Verhöhnung der Opfer hinnehmen zu müssen", hieß es in einer Mitteilung.