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Bundeswehr:Unzuverlässig

Die SPD verschleppt die Bewaffnung der Bundeswehr mit Drohnen und fällt so hinter ihre eigenen Verhandlungsergebnissen zurück.

Von Mike Szymanski

In der Debatte um bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr nimmt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans auf den letzten Metern den Notausgang. Weil angeblich noch nicht genug darüber diskutiert worden sei, welche Konsequenzen dieses neue Waffensystem für die Truppe und für die moderne Kriegsführung hat, verschleppt die SPD die anstehende Bewaffnung.

Richtig ist: Diskutiert wurde lang und breit, alle Argumente sind ausgetauscht. Zur Wahrheit gehört: Die SPD-Spitze gefällt sich im Jahr vor der Bundestagswahl lieber in der Rolle der Partei für Frieden und Abrüstung, anstatt der Einsatzrealität vieler Soldatinnen und Soldaten ins Auge zu sehen. Diese fragen sich, warum die SPD als Teil der Regierungskoalition sie in gefährliche Einsätze schickt, ihnen aber gleichzeitig einen Schutz der Feldlager durch Kampfdrohnen verweigert.

Das ist auch deshalb schwer nachvollziehbar, weil es die Sozialdemokraten waren, die enge Regeln für den Drohneneinsatz erstritten hatten, diese Waffe quasi unter Kontrolle brachten. Fest steht nun: Die Sozialdemokraten haben offenkundig nicht den Mut, zu ihren eigenen Verhandlungsergebnissen zu stehen. Das alleine ist traurig. Katastrophal ist aber der Eindruck, der bei den Soldatinnen und Soldaten bleibt: Auf die SPD ist kein Verlass.

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