Aktuelles Lexikon: Parlamentariergruppe

Sie sollen helfen, den Dialog mit Abgeordnetenhäusern in der Welt zu verbessern. Nur zwischen dem Bundestag und der Duma herrscht vorerst Funkstille.

Auf der Website von Robby Schlund gibt es viele Fotos. Sie zeigen ihn beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg, im Föderationsrat in Moskau und beim Händeschütteln mit dem russischen Botschafter. Schlund, Ex-AfD-Abgeordneter, war zuletzt drei Jahre lang Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe. Heute sitzt er nicht mehr im Bundestag - und der Dialog mit Russland, sein Herzensthema, ist ausgesetzt. Die Russland-Gruppe soll sich vorerst nicht neu konstituieren. Fotos mit Duma-Abgeordneten, während Putin die Ukraine überfällt? Irgendwie unpassend. Im Bundestag gab es zuletzt 47 Parlamentariergruppen. Immer am Anfang der Legislatur schließen sich die Abgeordneten, egal welcher Partei, zusammen, um Kontakte mit anderen Parlamenten zu pflegen - in China und den USA, aber auch in Irland und den Ländern im Südkaukasus. Die Fraktionen handeln aus, wer jeweils den Vorsitz bekommt. Übers Jahr verteilt finden Konferenzen, Reisen und Arbeitsgespräche statt - in und mit den Partnerländern. Doch während die Staats- oder Regierungschefs immer im Scheinwerferlicht stehen, findet die "parlamentarische Außenpolitik", wie manche sagen, kaum Beachtung. Allenfalls der Bundespräsident ruft hin und wieder an, wenn er eine Reise ins Ausland plant und noch Abgeordnete für seine Delegation sucht.