IRT-Betrug: Sonderermittler

ARD und ZDF wollen Grund für 200-Millionen-Schaden wissen und haben eine "Taskforce" aus Juristen, Finanz- und Technikexperten eingesetzt. Sie soll auch geeignete Maßnahmen vorschlagen, damit sich so ein Vorgang nicht wiederholen kann.

200 Millionen Euro soll der Schaden betragen, den ARD, ZDF und weitere öffentlich-rechtliche Sender bei ihrem Institut für Rundfunktechnik (IRT) in München erlitten haben. Jetzt wollen die Anstalten ganz genau wissen, wie es dazu kommen konnte, dass das Technik-Institut die Verwertung von teils wertvollen Patentrechten einem früheren Beschäftigten überließ. Dieser soll als Patentanwalt weitgehend freie Hand gehabt und das IRT dabei hintergangen haben. ARD, ZDF und deren Partner bei dem Institut (Deutschlandradio, Deutsche Welle, Österreichischer und Schweizer Rundfunk) haben eine sogenannte Taskforce eingesetzt. Eine interne Ermittlergruppe, die aufklären soll, ob bei der Beurteilung des Potenzials der Patentrechte und ihrer kommerziellen Verwertung Fehler gemacht worden seien. Und ob eigene Kontrollmechanismen nicht ausreichend gegriffen hätten. Dies werde "mit Hochdruck geprüft", erklärte Albrecht Hesse, der Justiziar des Bayerischen Rundfunks (BR). Der BR kümmert sich in der ARD und im Gesellschafterkreis des IRT um den mutmaßlichen Kriminalfall. Die interne Ermittlergruppe setzt sich aus Juristen, Finanz- und Technikexperten der Anstalten zusammen. Die Taskforce soll auch geeignete Maßnahmen vorschlagen, damit sich solch ein Vorgang nicht wiederholen kann. Die Anstalten versuchen zudem, ihren Schaden von dem Patentanwalt und weiteren Beteiligten ersetzt zu bekommen. An dem Fall arbeitet auch die Münchner Staatsanwaltschaft. Der Patentanwalt war nach einer Strafanzeige des IRT Anfang Mai in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Veruntreuung von Firmenvermögen und Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall ermittelt sowie wegen Parteiverrat.