Netz-Depeschen Zensur auf italienisch

Gaddafi hat nun in Libyen die Internetverbindung kappen lassen. Nur der Mann, der dessen Bunga-Bunga-Prinzip zur Vollendung brachte, scheint das Netz nicht fürchten zu müssen.

Von Niklas Hofmann

Nun peitschen also Schüsse durch Bengasi, und während Muammar el Gaddafi so sehr in Bedrängnis gerät, dass auch er in seinem Land die Internet-Verbindung kappen lässt, teilt nördlich des Mittelmeers der Mann, der das angeblich von Gaddafi erfundene Konzept des "Bunga Bunga" zur Vollendung gebracht hat, mit, er habe bislang mit dem Freund in Tripolis nicht telefoniert, schließlich wolle er den Revolutionsführer im Augenblick nicht stören.

Auch Silvio Berlusconi hat über einen Online-Blackout schon nachgedacht - doch die Gegenöffentlichkeit im Internet bleibt in Italien stets begrenzt.

(Foto: AP)

Einen Online-Blackout hat Berlusconi noch nicht zu inszenieren gewagt. Nicht dass er nicht schon darüber nachgedacht hätte. Das verrieten im Dezember die Wikileaks-Depeschen, die die Besorgnis der amerikanischen Diplomaten über einen Gesetzesplan der Regierung Berlusconi enthüllten, der aus ihrer Sicht eine so beispiellose Zensur von Internet-Inhalten ermöglicht hätte, dass man befürchtete, China könne sich an ihnen ein Vorbild nehmen.

So ist es nicht gekommen. Und es ist auch nicht so, dass die außerparlamentarische Online-Opposition zu Berlusconi gar keine Erfolge aufzuweisen hätte. Zum weitgehend über das Netz organisierten "No B-Day" im Dezember 2009 gingen Hunderttausende Italiener gegen ihren Ministerpräsidenten auf die Straße. Und auch der Polemiker Beppe Grillo nutzt das Web geschickt als Plattform für seine Anti-Parteien-Bewegung.

Aber wirklich in Bedrängnis haben die Netroots den Cavaliere bislang noch nie bringen können, im Gegensatz zu den Ermittlungen der Mailänder Justiz. Die

Gegenöffentlichkeit blieb stets begrenzt. Das Magazin L'Espresso zitierte jüngst den Blogger Massimo Mantellini mit den pessimistischen Worten: "Was online geschieht (Umfragen, Unterschriftensammlungen und die andauernd produzierten Kampagnen), schafft manchmal die Illusion einer großen Opposition und großer Nähe zwischen ähnlich Denkenden, um dann aber in Bezug auf den allgemeinen Konsens nur wenig zu bewirken."

Unerklärlich ist das nicht. Zum einen ist in kaum einem Land Westeuropas der Internetzugang so wenig selbstverständlich wie in Italien. Online sind nur knapp 52 Prozent der Italiener. Nur in Portugal sind es noch weniger. In Deutschland haben dagegen fast 80 Prozent der Bevölkerung einen privaten Zugang zum Netz, in Frankreich 68 Prozent.

In Nordafrika ist die Lage bislang freilich weit schlechter als in Italien. Aber während die Maghreb-Länder extrem junge Nationen sind, mit einem großen Überschuss an besonders internetaffinen Menschen unter 25 Jahren, ist Italien das europäische Paradebeispiel einer vergreisenden Nation. Schon 20 Prozent der Italiener sind über 65 Jahre alt. Und die Mehrheit dieser und der folgenden Altersgruppen informiert sich seit Jahrzehnten ganz überwiegend und mit großer Treue aus den Nachrichtensendungen TG 1 und TG 5, den wichtigsten Nachrichtensendungen der staatlichen RaiUno und des größten Berlusconi-Senders Canale 5, die beide unter der Kontrolle Berlusconis stehen. In beiden Sendungen finden neueste, für den Ministerpräsidenten nicht gerade schmeichelhafte Wikileaks-Enthüllungen, die die Zeitung La Repubblica seit einigen Tagen veröffentlicht, so gut wie nicht statt.

Kein Wunder, dass die Bemühungen von Silvio Berlusconi, an den Verhältnissen viel zu ändern, ziemlich überschaubar sind. Im Parlament beschloss die Regierungsmehrheit in der vergangenen Woche, die 30 Millionen Euro, die dafür vorgesehen waren, den Ausbau von Breitband-Internetverbindungen voranzutreiben, doch lieber zur Förderung des terrestrischen Empfangs von Digital-TV zu verwenden.