Die Berliner werden in einem Volksentscheid über eine Gleichstellung von Religions- und Ethikunterricht an Schulen abstimmen. Das setzte die Bürgerinitiative "Pro Reli" mit einer Unterschriftensammlung durch, bei der sich mehr als 181.000 Berliner dafür aussprachen, wie der Landeswahlleiter in einem vorläufigen Ergebnis am Mittwoch mitteilte. Damit wurde die notwendige Mindestzahl von rund 171.000 Stimmen deutlich übertroffen.
Insgesamt wurden sogar rund 307.000 Unterschriften gesammelt, von denen noch über 100.000 auf Gültigkeit überprüft werden müssen, wie die Initiative bekannt gab. "Damit ist unser Volksbegehren das mit Abstand erfolgreichste in der Geschichte Berlins", sagte der Vorsitzende der Trägerinitiative, Christoph Lehmann.
Ethik und Religion gleichberechtigt
Die Initiatoren des Volksbegehrens "Pro Reli" plädieren dafür, den Volksentscheid zeitgleich mit der Europawahl am 7. Juni anzusetzen. "Dieser Termin macht für uns wegen des Kostenfaktors und des organisatorischen Aufwands Sinn", sagte die Sprecherin der Initiative, Julia Sebastian. Mindestens 610.000 Berliner Wähler müssen dann für das Anliegen der Bürgerinitiative stimmen, um die Gesetzesinitiative weiter zu bringen.
"Pro Reli" setzt sich dafür ein, dass an den Berliner Schulen ab der ersten Klasse Ethik und Religion als gleichberechtigte Wahlpflichtfächer angeboten werden. Derzeit ist Ethik ab der siebten Klasse Pflichtfach. Religion ist ab der ersten Klasse ein freiwilliges Zusatzangebot - oft in den Randstunden. Die Kirchen fürchten, dass der Religionsunterricht massiv an Zulauf verliert.
Der EKD-Ratsvorsitzende und Bischof von Berlin-Brandenburg, Wolfgang Huber, forderte die Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus auf, schon jetzt das Schulgesetz zu ändern und einen Volksentscheid überflüssig zu machen. "Ich würde es eindeutig vorziehen, wenn das Abgeordnetenhaus das Volksbegehren jetzt schon aufgriffe und dessen Inhalt zum Gesetz machte, nachdem die Initiative so breite Unterstützung erfahren hat", sagte Huber der Welt. Dann "wäre der Volksentscheid nicht nötig", und eine "parteipolitische Verknüpfung wäre aufgelöst".