HSH Nordbank:Brüssel nickt Milliardenhilfen ab

Die geplante Rettung der HSH Nordbank hat nun den Segen aus Brüssel. Die EU-Kommission genehmigte Staatshilfen in Milliardenhöhe.

Die angeschlagene HSH Nordbank kann mit milliardenschwerer Hilfe der öffentlichen Hand gerettet werden. Die EU-Kommission billigte am Freitag in Brüssel eine Kapitalspritze von drei Milliarden Euro und einen Risikoschirm von zehn Milliarden Euro.

Die HSH Nordbank: Eine Insolvenz hätte "wahrscheinlich zu einer beträchtlichen Störung des deutschen Finanzsektors geführt." (Foto: Foto: dpa)

Eine Insolvenz der HSH Nordbank hätte "wahrscheinlich zu einer beträchtlichen Störung des deutschen Finanzsektors geführt", so die Kommission.

Nach monatelangem politischen Tauziehen hatten sich Hamburg und Schleswig-Holstein zu der überlebensnotwendigen Kapitalaufstockung bereitererklärt. Das Geldinstitut muss nach früheren Angaben auf Kernbereiche zusammenschrumpfen und streicht mehr als 1000 Stellen. Brüssel billigte die Hilfen für einen befristeten Zeitraum.

Spätere Prüfung

Berlin muss binnen drei Monaten ein tragfähiges Zukunftskonzept für das Kreditinstitut vorlegen. EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes erklärte: "In den kommenden drei Monaten muss ... intensiv an einem tragfähigen Konzept für die Zukunft der HSH Nordbank gearbeitet werden." Das könnte zu einem umfassenderen Umbau des deutschen Landesbankensektors führen.

Hamburg und Schleswig-Holstein übernahmen auch eine Garantie in Höhe von zehn Milliarden Euro für Risikopapiere, schrieb die Kommission.

Bei der späteren Prüfung des Umbauplans will die Behörde bestimmte Konditionen des Risikoschirms genauer prüfen. Die Kommission prüft staatliche Hilfen, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.

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