Deutsche Hilfe für Georgien:Investition in den Frieden

Lesezeit: 2 min

Wenn der Krieg Träume zerstört: Georgiens Wirtschaft hatte sich in den vergangenen Jahren prächtig entwickelt. Schon seit Jahren hilft die KfW bei der Entwicklung des Strommarktes.

Jan Mallien

Noch lässt sich das Ausmaß der Kriegsschäden in Georgien schwer abschätzen, aber die in den vergangenen Jahren äußerst dynamisch wachsende Wirtschaft des Landes dürfte einen schweren Rückschlag erlitten haben. Nach der so genannten Rosenrevolution 2004, die den jetzigen Präsidenten Michail Saakaschwili ins Präsidentenamt brachte, hatten ausländische Investoren - sowohl von staatlicher als auch von privater Seite - ihr Engagement in Georgien deutlich verstärkt.

Nach dem Kaukasus-Krieg ist die deutsche Entwicklungshilfe in Georgien nötiger denn je. (Foto: Foto: dpa)

Entwicklungshilfe soll Krisen vorbeugen

Ein wichtiger Investor aus Deutschland ist die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Das Georgien-Engagement der KfW Entwicklungsbank, die im Auftrag der Bundesregierung handelt, begann bereits kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und konzentriert sich schwerpunktmäßig auf den Energiesektor. Bis heute belaufen sich die finanziellen Zusagen der KfW in Georgien auf mehr als 245 Millionen Euro, wovon mehr als fünfzig Prozent für den Energiesektor bestimmt waren.

Vor sieben Jahren rief das Entwicklungshilfeministerium die Kaukasus-Initiative ins Leben, deren erklärtes Ziel es ist, die Kooperation mit Georgien, Armenien und Aserbaidschan zu verstärken. Das starke Engagement in der Region hat einen einfachen Grund: Der südliche Kaukasus gilt nicht erst seit der jüngsten Gewalteskalation als gefährlicher Krisenherd.

Bei den Konflikten geht es immer wieder um territoriale Ansprüche bestimmter Volksgruppen. So schwelt zwischen Georgiens Nachbarländern Armenien und Aserbaidschan seit Jahren ein Konflikt um die Region Bergkarabach. Die Entwicklungshilfe-Aktivitäten sollen deshalb vor allem einen Beitrag zur Überwindung der regionalen Konflikte leisten.

Reformer Nummer eins

Georgiens Wirtschaft wurde nach der Rosenrevolution einem radikalen Reformprozess unterzogen. Die Konsequenz: drastischer Personalabbau im öffentlichen Dienst, sehr weitreichende Privatisierungen, die Korruption wurde bekämpft und das Steuersystem vereinfacht. "Das Reformtempo ist für mitteleuropäische Staaten rasant. Georgien hat keine soziale Marktwirtschaft, sondern Marktwirtschaft pur", sagt der KfW-Länderbeauftragte für Georgien Reinhold Strauß.

Im vergangenen Jahr legte die Wirtschaft im zweistelligen Bereich zu, Georgiens Reformbemühungen brachten dem Land im Jahr 2006 die Spitzenposition im Weltbank-Reform-Ranking ein.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, wie es mit der deutschen Hilfe in Georgien nun weitergehen soll.

Die wirtschaftliche Aufbruchstimmung der vergangenen Jahre spiegelt sich auch in der Entwicklung des Energiesektors wider. Anfangs richteten sich die KfW- Aktivitäten vor allem auf die Stabilisierung der labilen Stromversorgung, denn bis ins Jahr 2003 gab es große Probleme ausreichend Strom bereitzustellen. Zunächst wurden Notmaßnahmen im Kraftwerk Gardabani südöstlich von Tiflis finanziert, außerdem die Sanierung von zentralen Umspannwerken.

Später rückte die Kostendeckung der Stromversorgung und die Restrukturierung des größten Stromversorgers UEDC in den Vordergrund. "Seit 2006 gibt es nur noch wenige Stromabschaltungen und die Stromkosten sind inzwischen durch Tarife voll gedeckt", stellt Strauß fest.

Dem Ziel nahe

Georgien kann seinen Energiebedarf nun weitgehend aus eigener Produktion decken, lediglich zur Abdeckung von Spitzenlasten im Winter ist es noch auf Energieimporte aus Aserbaidschan angewiesen. Aktuelle Projekte der KfW sollen vor allem den regionalen Stromaustausch und Stromhandel stärken. Derzeit wird beispielsweise die 100 Kilometer lange Stromübertragungsleitung zwischen Armenien und Georgien erneuert. Außerdem soll im Rahmen des Schwarzmeer-Energieverbundes eine Hochspannungs-Übertragungsleitung zwischen Georgien und der Türkei entstehen, die in Kooperation mit der europäischen Investitionsbank und der Osteuropabank geplant wird.

Und welche Folgen hat der Krieg für das weitere Engagement der KfW? "Nach den bisherigen Rückmeldungen aus Georgien können wir sagen, dass die bisher getätigten Investitionen aus der deutsch-georgischen Zusammenarbeit nicht von den Kriegsfolgen betroffen sind", sagt Strauss. Die Zusammenarbeit wird voraussichtlich auch in Zukunft fortgesetzt.

Alles bleibt beim Alten

"Die Bundesregierung hat keine Unterbrechung der Zusammenarbeit angeordnet, und dies ist auch nicht zu erwarten. Wir gehen davon aus, dass die Zusammenarbeit weitergeht", so Strauß. Aus dem Bundesentwicklungshilfeministerium will man sich derzeit nicht zu dem Engagement in Georgien äußern.

Gegenwärtig wird über mögliche Anpassungen der Programme beraten, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage von sueddeutsche.de. Schon bald könnte es eine erste Entscheidung über die weitere Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit mit Georgien geben.

© sueddeutsche.de/kim/jkr - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: