Die Informations- und Kommunikationsbranche (ITK) in Deutschland sieht sich von der Finanzkrise noch kaum betroffen.
Die Unsicherheit nehme aber zu, sagte der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, auf dem 3. nationalen IT-Gipfel in Darmstadt. "Ich sehe aber keinen Grund zur Panikmache." Die Branche müsse nicht wie andere nach einem Rettungsschirm rufen.
Unser Ziel ist es, gestärkt aus der Krise hervorzugehen und in zwei Jahren besser dazustehen als heute." Die ITK-Branche sei wichtig für das Wirtschaftswachstum und könne einen wesentlichen Beitrag leisten, aus der Rezession herauszukommen.
In einer Bitkom-Umfrage gaben 72 Prozent der Unternehmen an, sie sähen noch keine Auswirkungen der Krise. 49 Prozent erwarten aber in den nächsten Monaten in Mitleidenschaft gezogen zu werden. "Das ist aber kein Grund zu Jammerei und Selbstmitleid", sagte Scheer.
Um die ITK-Unternehmen im Abschwung zu stützen, forderte er die öffentliche Hand auf, wieder zu investieren. Die Unternehmen bräuchten ein Klima, das Anreiz zu Investitionen gebe. Bund, Länder und Kommunen sollten Projekte beschleunigt angehen, die seit Jahren anstünden, etwa die Gesundheitskarte, eine bessere Ausstattung von Schulen oder den Behördenfunk. Dadurch könnten acht Milliarden Euro an Investitionen in die Branche fließen.
"Wir sind als Branche bereit zu investieren", sagte Scheer. Doch den Unternehmen würde Geld entzogen, etwa indem die EU in die Preisgestaltung eingreife. Die Mittel fehlten dann für den Ausbau der Infrastruktur. Der Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes in Deutschland koste zwischen 40 und 50 Milliarden Euro.
Auch Telekom-Vorstandschef Rene Obermann forderte Bedingungen, unter denen sich Investitionen in neue Netze und Technologien rechneten. Der Bonner Konzern baut derzeit ein Hochgeschwindigkeitsnetz in den größten deutschen Städten auf und fordert dafür Investitionsschutz, den die EU-Kommission aber ablehnt. Preissenkungen dürften nicht das einzige Ziel der Regulierung sein, kritisierte Obermann die Praxis der EU etwa im Mobilfunk.
Unterstützung von der Kanzlerin
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte der Branche ihre Unterstützung zu. Der Ausbau des Breitbands solle schnellstens vorangebracht werden, auch in dünn besiedelten Gebieten. Dazu seien kluge Anreize nötig, Investoren müssten belohnt werden, sagte sie an die EU-Kommission gerichtet.
Unterstützung von der Regierung bekam der Bitkom auch für die Forderung, die frei werdenden digitalen Rundfunkfrequenzen den Telekommunikationsfirmen rasch für den Breitband-Ausbau zur Verfügung zu stellen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos appellierte an die Länder, die Frequenzen schnell freizugeben. "Wir rechnen mit einer Regelung zwischen 2009 und 2011", sagte der CSU-Politiker. Er habe Merkel (CDU) gebeten, die "digitale Dividende" zum Thema einer Ministerpräsidentenkonferenz zu machen.
SAP-Chef Henning Kagermann brachte unmittelbar vor dem Gipfel eine steuerliche Begünstigung firmeneigener Forschung und Entwicklung ins Gespräch. Die IT-Branche hänge gleichwohl nicht am Tropf der Regierung, sagte Kagermann der Frankfurter Allgemeine Zeitung.