Süddeutsche Zeitung

Ebay, Amazon und Co.:Steuersünder-Suchmaschine

Schwarzhändlern im Internet geht es an den Kragen: Mithilfe einer Software scannen Finanzbehörden täglich 100.000 Webseiten.

Til Knipper

Ihre Modeboutique hatte die Besitzerin ordnungsgemäß als Kleinunternehmen beim Gewerbeamt angemeldet. Ihre Nebentätigkeit, einen florierenden Internethandel für DVD-Rekorder, verschwieg sie den Behörden allerdings. Folge: Für zwei Jahre musste sie 430.000 Euro Umsatzsteuer nachzahlen, zusätzlich kam noch die Ertragssteuer auf die Gewinne hinzu.

Auf die Schliche gekommen sind ihr die Steuerfahnder durch den Einsatz der Suchmaschine Xpider. Mithilfe der Software scannen die Behörden täglich 100.000 Internetseiten, wie die Bundesregierung jetzt auf Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion mitteilte. Dabei durchsucht die Software systematisch Verkaufsplattformen aller Art, sammelt öffentlich zugängliche Daten und stellt Verbindungen zwischen Angeboten und Verkäufen eines Anbieters zusammen.

Die so gewonnenen Informationen gleicht das Programm mit anderen öffentlichen Daten, wie Handelsregistereinträgen oder Umsatzsteuernummern ab. Ein besonderer Augenmerk ist dabei auf Internetauktions- und Handelshäuser wie Ebay oder Amazon gerichtet, weil dort die meisten Händler aktiv sind. "Verdächtige Profikäufer" werden dem Bundesfinanzministerium zufolge aber nicht ermittelt.

Bei Ebay gibt man sich gelassen. "Wir weisen unsere Kunden schon seit Jahren daraufhin, dass sie ihre Einnahmen unter bestimmten Umständen versteuern müssen", sagt eine Ebay-Sprecherin. Einen Anstieg amtlicher Nachfragen habe sie nicht festgestellt. "Es kommen regelmäßig Anfragen der Steuerbehörden", sagt sie. Wenn die Voraussetzungen vorlägen, sei Ebay gesetzlich dazu verpflichtet, die Kontaktdaten und die Handelsaktivitäten an die Behörden herauszugeben.

Das Bundeszentralamt für Steuern setzt die Software schon seit 2003 ein. "Wir beobachten auf diese Weise jede Form von unternehmerischer Tätigkeit im Internet", sagt ein Sprecher der Behörde. Die gesammelten Daten werden den für die Steuerermittlungen tätigen Landesbehörden zur Verfügung gestellt. Bei der Einführung habe man klarstellen wollen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei.

Steuersünder-Suchmaschine

Das Bundeszentralamt hatte zuvor in einer Studie festgestellt, dass 30 Prozent aller in Deutschland tätigen Internethändler nicht steuerlich gemeldet waren. "Diese Quote liegt heute bei zwei Prozent", sagt der Sprecher. Präventiv hat sich der Softwareeinsatz so bereits gelohnt. Zahlen über die durch Xpider eingeleiteten Steuerstrafverfahren liegen dem Bundesfinanzministerium dagegen nicht vor, weil die zuständigen Länder die Verfahren nicht gesondert erfassen.

Wer nur gelegentlich private Gegenstände über das Netz verkauft, muss sich aber keine Sorgen machen, in das Visier der Ermittler zu gelangen. "Privatpersonen dürfen einen Gewinn von bis zu 512 Euro steuerfrei erzielen", sagt Steuerberater Ernst Grossert von der Beratungsgesellschaft Ecovis. Umsatzsteuer werde für Kleinunternehmer ab einem Betrag von 17.500 Euro fällig. Einzelunternehmen, also Ein-Mann-

Betriebe seien zumindest von der Gewerbesteuer befreit, sofern ihr Gewinn unter 24 500 Euro liegt, sagt Grossert. Wer über den Freibeträgen liegt, sollte besser zahlen. Durch den Einsatz der Suchmaschine ist das Risiko, erwischt zu werden, deutlich gestiegen. "Steuerhinterzieher müssen nicht nur ihre Steuer plus Zinsen nachbezahlen, sondern ihnen drohen im schlimmsten Fall auch Geld-oder Freiheitsstrafen", warnt Grossert.

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SZ vom 8.2.2008/mri
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