Angela Merkel hat die neuen Medien schon entdeckt. Seit drei Wochen informiert sie die geneigte Bevölkerung in einem dreiminütigen Video-Podcast über jeweils einen Schwerpunkt ihrer Regierungsarbeit.
Auch in der deutschen Verwaltung sollen die Dienste des Internets segensreich wirken, wenn es nach der Kanzlerin geht. Zwar ist laut Merkel "die Nutzung elektronisch unterstützter Verfahren in der Verwaltung, auch im internationalen Vergleich in Deutschland weit vorangeschritten."
Behörden sollen auch online miteinander reden können
Allein: der Bürger hat noch relativ wenig davon. Zwar kann er einige Formulare herunterladen, im Endeffekt muss er sie aber ausdrucken, unterschreiben und per Post schicken. Größter Wurf ist bisher die elektronische Steuererklärung, die man tatsächlich weitestgehend am Computer machen und auch absenden kann.
Die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder finden übereinstimmend, dass es ein bisschen mehr eGovernment sein dürfte. In ihrem kürzlich verabschiedeten "Aktionsplan Deutschland-Online" verfolgen sie zwei Ziele: Zum einen ein integriertes Kommunikationsnetz für die deutsche Verwaltung in Bund, Ländern und Gemeinden, mit der alle Behörden Deutschlands untereinander elektronisch kommunizieren können.
Zum anderen sollen die Deutschen nach und nach vom eigenen PC aus Verwaltungsangelegenheiten erledigen können. Laut Aktionsplan haben drei Bereiche höchste Priorität.
Fahrzeuge sollen künftig online an- , ab- oder umgemeldet werden können. Bei Umzügen soll künftig die Abmeldung entfallen, weil die Meldebehörde am neuen Wohnort die Daten online an die Meldebehörde des früheren Wohnortes sendet. Schließlich sollen Personenstandsurkunden (Geburt, Todesfall, Hochzeit) künftig über das Internet bestellt werden können.
Aufwändige Identifizierung
Bund und Länder wollen mittelfristig noch weitere Dienstleistungen online anbieten: unter anderem ein zentrales Unternehmensregister, Führungszeugnisse, BaföG-Anträge und Bauanträge. Allen gemein ist, dass der staatliche Internet-Service den Bürgern Behördengänge und Wartezeiten erspart, ein schnellere Bearbeitung ermöglicht und vor allem die Bürokratiekosten reduziert.
Bis all diese Dienste tatsächlich online zur Verfügung stehen, wird es aber noch ein paar Jahre dauern. Auch, weil eine ganz zentrale Frage noch nicht geklärt ist: die der sicheren Identifizierung. Als Äquivalent zur Unterschrift per Hand akzeptiert der Staat im Internet bisher nur die qualifizierte elektronische Signatur. Dazu braucht es wiederum eine Signaturkarte, Kartenlesegerät und spezifische Software, das Verfahren ist also relativ aufwändig.
Eine Alternative zur schon existierenden Signaturkarte wäre der elektronische Personalausweis, der ab 2008 kommen soll. Die biometrischen Personendaten sollen dort auf einem Chip gespeichert werden. Für die praktische Identifizierung am heimischen PC wäre aber auch hier ein Kartenlesegerät notwendig. Das Innenministerium arbeitet noch am Konzept zum elektronischen Personalausweis.