Stoiber als Bundespräsident?:"Das ist doch Unsinn"

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CSU-Politiker haben Stoiber als Bundespräsidenten ins Gespräch gebracht. Der scheidende Ministerpräsident kann dem Vorschlag nichts abgewinnen.

Der scheidende bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat die Debatte über ihn als möglichen Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler als "Unsinn" bezeichnet.

"Stoiber kann grundsätzlich alles." (Foto: Foto: AP)

"Es machen sich so viele Leute Gedanken um mich, das ist nicht notwendig", sagte Stoiber am Samstag dem Bayerischen Rundfunk. Er selbst habe 2004 mit CDU-Chefin Angela Merkel und dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle Köhler vorgeschlagen. Stoiber betonte: "Der Bundespräsident macht eine hervorragende Arbeit, er ist der beliebteste Politiker oder Repräsentant in Deutschland und wir werden alles tun, dass er wieder Präsident wird." Die erste Amtszeit von Köhler endet im Mai 2009.

Zuvor hatten mehrere CSU-Politiker Stoiber für das Amt ins Gespräch gebracht. "Für den Fall, dass Horst Köhler für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht, wäre Edmund Stoiber ein hervorragender Nachfolger", sagte die bayerische Sozialministerin Christa Stewens der Bild-Zeitung.

Der scheidende CSU-Chef verfüge über große bundespolitische Erfahrung, kenne die Verhältnisse in den neuen Bundesländern sehr genau und habe sozialpolitisches Fingerspitzengefühl. "Er wäre vor allem ein Bundespräsident der einfachen Leute", sagte Stewens.

"Stoiber kann alles"

Auch der CSU-Landtagsabgeordnete Bernd Weiß sprach sich für Stoiber als möglichen Nachfolger Köhlers aus. "Stoiber als Anwalt des kleinen Mannes wäre ein echter Volkspräsident", betonte er.

Außerdem sei Stoiber ein Mann der Jugend. "Kaum ein anderer deutscher Politiker sorgt sich so wie Stoiber um die Zukunft nachfolgender Generationen", sagte Weiß dem Blatt.

Der CSU-Landtagsabgeordnete Bernd Sibler betonte am Samstag am Rande des Straubinger Gäubodenvolksfestes: "Stoiber kann grundsätzlich alles." Wenn Köhler nicht mehr kandidiere, sei "vieles denkbar".

"Glücksfall für Kabarettisten"

Bei Grünen und Linken ernteten die Vorschläge Spott. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck gab Stoiber in der "Netzeitung" keine Chance. "Wer soll denn den wählen?", Fragte er. Stewens Vorschlag sei "eine echte Sommerlochmeldung". Die CSU-Politikerin habe damit "das Ungeheuer von Loch Ness" heraufbeschworen.

"Seine Wahl wäre ein Glücksfall für alle Kabarettisten", meinte die stellvertretende Linksfraktionsvorsitzende Petra Pau. "Denn kein zweiter Politiker kann nüchtern so viel unverständliches Kauderwelsch reden wie Edmund Stoiber", sagte sie.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hatte sich zuletzt für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler ausgesprochen. In der SPD ist die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan als Gegenkandidatin im Gespräch. Köhler selbst hat bislang offen gelassen, ob er für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Seine Entscheidung werde etwa ein Jahr vor Ende der Amtszeit fallen, hatte das Staatsoberhaupt erklärt. Das wäre Mitte 2008.

Hinter der seit Wochen geführten Diskussion über die nächste Präsidentenwahl im Mai 2009 werden koalitionstaktische Motive gesehen. Köhlers Wahl 2004 mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP wurde als Zeichen für den erwarteten Machtwechsel im Bund von Rot-Grün zu einer schwarz-gelben Koalition nach der späteren Bundestagswahl gesehen.

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