SPD in Irsee:Klausur endet mit Eklat

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Die SPD-Klausur ist mit einem heftigen Streit zu Ende gegangen. Auslöser war eine Forderung von Adelheid Rupp, die ihr als Angriff auf Fraktionschef Maget ausgelegt wurde.

Die SPD-Winterklausur in Kloster Irsee ist mit einem Eklat zu Ende gegangen. Auslöser war die Forderung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Adelheid Rupp nach Erneuerung der Fraktionsspitze bereits Anfang 2010. Der Vorstoß löste am Mittwoch bei vielen SPD-Landtagsabgeordneten Empörung aus. Bei einer Sonderaussprache wurde Rupp scharf kritisiert.

(Foto: Foto: dpa)

SPD-Fraktionschef Franz Maget sprach anschließend von "Kopfschütteln", seine Stellvertreterin Johanna Werner-Muggendorfer äußerte "null Verständnis". Der von Maget und Rupp geplante gemeinsame Presseauftritt fiel aus, Maget stand allein Rede und Antwort.

Viele SPD-Abgeordnete erfuhren am Vormittag erst beim Zeitunglesen von Rupps nicht abgesprochener Initiative. Die Münchner Finanzexpertin hatte am Vortag einerseits Interesse am freiwerdenden SPD-Landesvorsitz angemeldet und andererseits angemahnt, bereits Anfang 2010 bei der nächsten Klausur in Irsee die Fraktionsspitze neu zu ordnen.

Dies werteten viele SPD-Abgeordnete als Angriff auf Maget und verlangten eine Aussprache. Abgesprochene Linie in der SPD ist, über die Neuordnung der Fraktionsspitze erst im Jahr 2011 zu entscheiden.

Maget selbst äußerte sich vergleichsweise zurückhaltend: "Da haben manche den Kopf geschüttelt." Andere prominente SPD-Abgeordnete wurden deutlicher: "Die Debatte ist Unsinn", sagte der Bildungsexperte Hans-Ulrich Pfaffmann.

In der Aussprache wurde Rupp nach Angaben von Teilnehmern hart angegriffen. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, die Tagung in Irsee für eigene Zwecke zu missbrauchen. Mehrere Reaktionen seien als "empört" zu werten, berichtete ein Fraktionsmitglied.

Rupp wollte anschließend nicht Stellung nehmen: "Kein Kommentar", sagte die 50 Jahre alte Abgeordnete lediglich. Der Vorstoß wurde Rupp vor allem deshalb verübelt, weil bis dahin nach Einschätzung mehrerer Abgeordneter gute Stimmung in Irsee geherrscht hatte.

Für zusätzlich schlechte Laune sorgte am Mittwoch eine neue Umfrage, derzufolge derzeit nur noch 17 Prozent der Bayern bei einer Landtagswahl die SPD wählen würden. "Wir hätten mehr verdient", sagte Maget.

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