Regensburg:Zweite Liste gegen die CSU

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Der Regensburger Stadtrat macht weiter Ärger: Nach seinem Austritt will er mit der JU eine konkurrierende Liste aufstellen.

Nach der monatelangen Schlammschlacht bei der Regensburger CSU soll der aus der Partei ausgetretene Stadtrat Thomas Fürst bei der Kommunalwahl 2008 Spitzenkandidat einer konkurrierenden Liste werden. Der Regensburger Vorsitzende der Jungen Union (JU), Michael Lehner, sagte am Dienstag dem Bayerischen Rundfunk, dass es für die Aufstellung der zweiten Liste bereits einen konkreten Zeitplan gebe.

Thomas Fürst (Foto: Foto: dpa)

Eine Spitzenkandidatur von Fürst sei wünschenswert, stehe aber noch nicht fest. Fürst selbst hatte bereits seine Sympathie für die zweite Liste signalisiert.

In der JU wird seit Wochen eine Konkurrenzliste vorbereitet. Der Oberpfälzer CSU-Bezirksverband hatte am Montagabend beschlossen, dass grundsätzlich keinem Christsozialen die Genehmigung für eine Kandidatur auf einer anderen Regensburger Wahlliste erteilt werde.

Wer trotzdem dort antrete, müsse mit einem Parteiverfahren rechnen, sagte Bezirkschef Hans Spitzner. Solch ein Verfahren wird dann laut dem bayerischen Wirtschaftsstaatssekretär voraussichtlich mit dem Ausschluss des Mitgliedes aus der CSU enden.

Auf der zweiten Liste könnten laut Lehner JU-Mitglieder für den Stadtrat kandidieren, die auf der bereits beschlossenen CSU-Liste nicht berücksichtigt wurden. Zudem gebe es in der Partei viele Mitglieder, die nicht mehr mit CSU-Oberbürgermeister Hans Schaidinger zusammenarbeiten wollen.

In der ersten Jahreshälfte hatte es in Regensburg einen beispiellosen Machtkampf zwischen Fürst und Schaidinger gegeben, dies hatte zur Spaltung der CSU geführt. Die Anhänger von Schaidinger hatten sich dann bei der Aufstellung der CSU-Wahlliste knapp durchgesetzt.

Der CSU-Bezirksverband bereitet derzeit ein neues Parteiverfahren gegen Lehner und den Stadtrat Gero Kollmer vor. Zusammen mit Fürst waren beide bereits wegen Bildung eines "subversiven Netzwerks" mit einem mehrjährigen Ämterverbot belegt worden, das Landgericht Regensburg hatte diese Sanktionen allerdings für unzulässig erklärt.

Das Verfahren gegen Fürst wurde wegen dessen Parteiaustritt zu den Akten gelegt. Dem Trio wird auch vorgeworfen, in der Vergangenheit durch rechtsextremistische Ausfälle aufgefallen zu sein.

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