Kabinett:Büchergeld nicht mehr verpflichtend

Die erste Hürde zur Abschaffung des Büchergeldes ist genommen. Das Kabinett hat eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen. Jetzt ist der Landtag gefragt.

Die Kommunen und Schulen in Bayern müssen das umstrittene Büchergeld im laufenden Schuljahr nicht mehr erheben. Das Einziehen der Abgabe liege allein im Ermessen der jeweiligen Schulträger, sagte Kultusminister Siegfried Schneider (CSU) nach einer Kabinettssitzung.

Einer entsprechenden Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes habe das Kabinett zugestimmt. Die endgültige Entscheidung liegt jedoch noch beim Landtag.

Kommunen, die das Geld bereits eingezogen haben, dürfen es nun sogar an die Eltern zurückzahlen. Auch dies liege im Ermessenspielraum, sagte Schneider. Ab dem nächsten Schuljahr soll das Büchergeld dann komplett abgeschafft werden. Bisher werden von Grundschülern 20 Euro Büchergeld pro Jahr verlangt, Schüler weiterführender Schulen, also Haupt-, Realschulen und Gymnasien, zahlen 40 Euro.

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