Bayern contra EU:Staatskanzlei will Klima-Grenzwerte verhindern

Bayern wehrt sich gegen die EU-Pläne für Kohlendioxid-Grenzwerte bei Autos wehren. Mit einem Brief an elf EU- Mitgliedsländer will die Staatskanzlei das Vorhaben torpedieren.

Die Grenzwerte, gegen die sich der bayerische Protest richtet, würden vor allem deutsche Autobauer wie BMW und Mercedes treffen, die schwere und PS-starke Modelle bauen. Einen entsprechenden Bericht des Spiegel bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei.

Die EU will Kohlendioxid-Grenzwerte von 120 Gramm pro Kilometer - "innovationsfeindlich" findet das Markus Söder. (Foto: Foto: ddp)

Die vorgesehenen Sanktionen gegen Autohersteller seien "innovationsfeindlich und helfen nicht dem Klimaschutz", heißt es dem Bericht zufolge in einem Schreiben des bayerischen Europaministers Markus Söder.

Die Kommission der Europäischen Union will den CO2-Ausstoß von Neufahrzeugen bis zum Jahr 2012 auf durchschnittlich 120 Gramm pro Kilometer begrenzen und dies notfalls auch mit Geldstrafen gegen Autobauer durchsetzen.

Söder will unter anderem erreichen, dass der Vorschlag der Kommission nicht im Rat der Umweltminister debattiert wird, sondern im sogenannten Wettbewerbsfähigkeitsrat. Dort wäre ein effektiverer Widerstand möglich.

Sein Brief geht an Länder wie Schweden und Großbritannien, die über eigene Autohersteller verfügen, aber auch an osteuropäische Staaten wie Ungarn oder Rumänien, in denen sich eine umfangreiche Zulieferindustrie angesiedelt hat.

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