Zur Internationalen Automobil-Ausstellung IAA im September in Frankfurt bahnt sich ein Rechtsstreit über Billigkopien aus China an. BMW und Smart kündigten laut der Branchenzeitschrift Automobilwoche an, mit juristischen Mitteln gegen Plagiate vorgehen zu wollen. Mit dem Geländewagen CEO sowie dem Kleinwagen Nobel sollen chinesische Autos zu sehen sein, die dem X5 von BMW und dem Smart Fortwo äußerlich stark ähneln.
"Den Vertrieb des CEO in Italien und Rumänien haben wir bereits abgemahnt. Der nächste Schritt wäre dort eine Klage", sagte Daniel Schmidt, Sprecher von BMW Automobile, zu sueddeutsche.de. "Sollte das Fahrzeug auf der IAA ausgestellt werden, werden wir auch insoweit die Einleitung rechtlicher Schritte prüfen." Auch in China beobachte BMW die Situation genau und lasse prüfen, wie man gegen Plagiate vorgehen könne. Die dortige Rechtslage sei allerdings ungünstiger, da das Geschmacksmuster-Recht weniger ausgeprägt ist.
Ähnlich wie Patente und Marken können ästhetische Gestaltungen wie beispielsweise die Form eines Autos in Deutschland vor Nachahmern geschützt werden. Dies geschieht durch einen Eintrag der Form im Geschmacksmuster-Register beim Patent-und Markenamt in München. "Das haben wir beim X5 getan", berichtet BMW-Sprecher Schmidt. "In Deutschland schützen wir regelmäßig das Exterieur des Gesamtfahrzeuges sowie einzelne Teile des Fahrzeuges."
Vor Gericht müsse dann der Richter anhand des Gesamteindrucks beurteilen, ob der X5 für den chinesischen Wagen Pate gestanden hat. "Die größten Ähnlichkeiten sehen wir im Bereich des Hecks sowie der Seitenlinien", sagt Schmidt.
Kommt es zur Klage, würde diese sich gegen den deutschen CEO-Importeur, die in München ansässige China Automobile Deutschland GmbH, richten.
Der zweite chinesische Geländewagen, der neben dem CEO auf der IAA gezeigt werden soll, ist der UFO von Zhejiang Jonway. Sein Blechkleid ist mit dem des Toyota RAV4 so gut wie identisch. "Wir sehen das Thema gelassen, da die chinesischen Autos qualitativ keine Konkurrenz darstellen", sagte Toyota-Produktsprecher Henning Meyer zu sueddeutsche.de.
"Nützliche Diskussion"
Im Daimler-Konzern will man sich juristische Schritte vorbehalten, wenn die angebliche Smart-Kopie "tatsächlich auf der IAA gezeigt wird", sagte ein Firmensprecher. Dem unabhängigen Importeur China Automobile Deutschland ist davon bisher nichts bekannt. "Die Diskussion könnte sogar nützlich sein, da sie unsere Produkte auf eine Stufe mit BMW und Smart stellt", sagte Unternehmenschef Karl Schlössl der Automobilwoche. Er will die Fahrzeuge über ein Netz von bis zu 100 Händlern ab Oktober verkaufen.