Besitzer fehlerhafter Dieselrußfilter bekommen nach Angaben des Bundesumweltministeriums gratis neue Systeme. Die Bundesregierung habe eine entsprechende Kulanzregelung erreicht, erklärte das Ministerium am Mittwoch in Berlin.
Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, er sei dem Handel und den Werkstätten sehr dankbar für diese freiwillige Zusage.
Die Betroffenen können sich an Werkstätten wenden, um einen fehlerfreien Filter zu bekommen, sagte seine Parlamentarische Staatssekretärin Astrid Klug (SPD). Dies sei eine unbürokratische und umweltfreundliche Lösung.
Unwirksame Filter
Betroffen sind mindestens 40.000 Autobesitzer. Sie hatten ihre alten Diesel-Fahrzeuge mit Filtern ausrüsten lassen, die sich im Nachhinein als unwirksam herausstellten. Es geht um Systeme dreier Hersteller, die inzwischen keine Zulassung mehr haben. Auf dem Spiel standen auch die Steuervorteile für die alten Autos und die grüne Plakette zur Einfahrt in die geplanten Umweltzonen. Beides dürfen die betroffenen Wagen nun behalten.
Gabriel und Klug sagten, sie seien dem Handel und den Werkstätten sehr dankbar für ihre freiwillige Zusage. Damit sei eine Lösung gefunden, die nicht zu Lasten der Verbraucher gehe, die im guten Glauben gehandelt hätten. Gabriel wies gleichzeitig Vorwürfe gegen sein Haus zurück, man habe zu spät gehandelt. Tatsächlich habe es bereits Ende 2005 Hinweise darauf gegeben, dass die betroffenen Systeme nicht richtig funktionierten. Doch habe es bis jetzt gedauert, bis dies nach den gesetzlichen Vorschriften wissenschaftlich habe nachgewiesen werden können.