Im Gegensatz zur Bundesregierung geht die EU-Kommission offenbar davon aus, dass die deutsche Wirtschaft auch im kommenden Jahr schrumpfen wird.
Anders als die Bundesregierung erwartet die EU-Kommission einem Zeitungsbericht zufolge auch für 2010 einen Rückgang des Wirtschaftswachstums in Deutschland. Dies berichtet die Tageszeitung Die Welt unter Berufung auf die neueste Wirtschaftsprognose der Kommission, die EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia am kommenden Montag vorstellen will.
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Schrumpft die deutsche Wirtschaft auch 2010? EU und Bundesregierung sind sich darüber uneins. (© Foto: AP)
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Laut EU-Prognose werde die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr um 5,6 Prozent zurückgehen, für das Jahr 2010 erwarte man in Brüssel einen Rückgang zwischen 0,2 und 0,3 Prozent. Die Bundesregierung geht dagegen in ihrer jüngsten Prognose für 2010 von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 0,5 Prozent aus.
Wie das Blatt unter Berufung auf informierte Kreise weiter berichtet, herrscht innerhalb der EU-Kommission Uneinigkeit über die wirtschaftlichen Aussichten nach 2010. Dagegen prognostizierte die Bundesregierung zuletzt, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr wieder um 0,5 Prozent wachsen wird.
Zahlreiche Fachleute in der EU-Behörde erwarteten für Europa eine längere Phase wirtschaftlicher Stagnation. Derzeit sei allerdings unklar, inwieweit sie sich mit ihrer Meinung in der politischen Spitze der Kommission durchsetzen könnten.
Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, rechnet hingegen mit einem baldigen Ende der konjunkturellen Talfahrt.
Er hoffe, dass der Tiefpunkt der Wirtschaftskrise in der zweiten Jahreshälfte durchschritten werde, sagte Hundt der Rheinpfalz am Sonntag. Erste Anzeichen deuteten daraufhin, dass die wirtschaftliche Abwärtsbewegung abflache.
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(AP/Reuters/gal)
Demonstrationen in Hamburg
BERLIN taz Die Bundesregierung hat die Dimension der Krise nicht verstanden. Das ist die Botschaft des "Memorandums 2009", das die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik am Mittwoch vorstellte."Wer glaubt, dass die Krise in ein, zwei Jahren vorbei ist, hat von Ökonomie nicht viel Ahnung", sagte Heinz-Josef Bontrup, Professor für Wirtschaftsrecht an der Fachhochschule Gelsenkirchen. Er forderte einen "sozialen und ökologischen Umbau des Systems". Neu an der derzeitigen Situation sei "das zeitgleiche Auftreten von tiefer Rezession, finanzieller Kernschmelze, fortschreitender Umweltzerstörung und sozialer Polarisierung", heißt es im Memorandum.
Trotz allem stehen wir immer noch viel besser da, als z.B. das UK, oder die USA. Ausschließlich mit Geldgeschenken werden dort Strohfeuer inszeniert und als Aufschwung verkauft. Ein durch Steuergelder finanziertes Strohfeuer an den Börsen soll diesen Zweckoptimismus untermauern.
Ein Neuanfang des Finanzsystems, um den Kollaps zu verhindern, wird mit allen Mitteln verhindert. Wir brauchen deshalb einen revolutionären Umsturz, um diese Probleme zu lösen. Weltweit!!