Telekom: Spitzelaffäre Geheimaktion "Clipper" - Obermanns Prüfung

Das halbstaatliche Bonner Unternehmen Telekom ließ Aufsichtsräte und Journalisten ausspähen. Hunderttausende Telefonverbindungen wurden überprüft. Der eklatante Bruch des Fernmeldegesetzes schockiert die Gewerkschaften, auch ein Betriebsrat ist betroffen. Konzernchef Obermann verspricht rückhaltlose Aufklärung.

Von Ulrich Schäfer

Der Anzug ist grau, die Krawatte dunkel. Telekom-Chef René Obermann wirkt ein wenig unsicher, als er am Samstagnachmittag das Foyer der Konzernzentrale in Bonn betritt. Drei Kamerateams warten auf ihn. In einer eilends einberufenen Pressekonferenz versucht der Vorstandschef des halbstaatlichen Unternehmens zu erklären, was sich hinter dem jüngsten Skandal bei der Telekom verbirgt. Doch das gelingt nicht wie erhofft.

Obermann verhaspelt sich im entscheidenden Satz: "Wir sind Ende April mit - äh - diesen Daten umfänglich...", setzt er an. Pause. "...beziehungsweise nicht Daten... mit diesen Vorwürfen umfänglich konfrontiert worden." Daten. Äh. Vorwürfe. Damit ist er am Abend in der "Tagesschau" zu sehen. In diesem Augenblick ist für ein Millionenpublikum zu spüren, dass bei der Telekom in der Vergangenheit einiges durcheinander gegangen ist. Und dass die Folgen des Durcheinanders bis in die Gegenwart reichen.

Die Spitzel-Affäre, die die Telekom seit Samstag erschüttert, könnte für das Unternehmen brandgefährlich werden. Gefährlicher noch als all die Probleme, die das Unternehmen mit den Gewerkschaften hat, die sich gegen den Stellenabbau sträuben; gefährlicher als der dümpelnde Aktienkurs; und gefährlicher auch als der gigantische Musterprozess, den einige enttäuschte und möglicherweise getäuschte Kleinanleger derzeit vor dem Frankfurter Oberlandesgericht gegen das Unternehmen führen.

Denn ausgerechnet die Telekom, die per Gesetz verpflichtet ist, das Fernmeldegeheimnis zu wahren, soll dieses Geheimnis aus purem Eigeninteresse gebrochen haben. Ausgerechnet jenes Unternehmen, über dessen Leitungen jeden Tag 30,5 Millionen Festnetz-Kunden und 37,1 Millionen Mobilfunkkunden in Deutschland telefonieren, soll die Daten von vertraulichen Gesprächen ausgeforscht haben, um ein Leck in den eigenen Reihen zu finden.

Maulwurf in der Redaktion

Wenn die Vorwürfe stimmen, die das Nachrichtenmagazin Spiegel am Samstag publik gemacht hat, dann hat die Telekom 2005 und 2006 Hunderttausende Verbindungsdaten überprüfen lassen. Das Unternehmen wollte angeblich herausfinden, wer bestimmte Medien mit vertraulichen Informationen versorgt. Die Telekom soll dazu eine Beratungsfirma aus Berlin beauftragt haben, die den Datenwust auswertete.

Die externen Spione durchleuchteten sowohl die Verbindungsdaten von Managern und Aufsichtsräten der Telekom als auch von Wirtschaftsjournalisten. In eine Redaktion soll sogar für einige Monate ein "Maulwurf" eingeschleust worden sei, der direkt an die Konzernsicherheit der Telekom berichtet habe.

Wen genau die Detektive unter die Lupe genommen haben, darüber wollte die Telekom am Wochenende nichts sagen. Obermann gab lediglich zu, es sei "zu Fällen von missbräuchlicher Nutzung von Verbindungsdaten gekommen". Und fügte hinzu: "Ich bin über die Vorwürfe zutiefst erschüttert. Wir haben die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und werden sie bei ihren Bemühungen um eine lückenlose Aufklärung unterstützen."

Ins Rollen kam die Spitzel-Geschichte durch ein Fax, das am 28. April in der Telekom-Zentrale in Bonn eintrudelte. Der Chef einer Berliner Beratungsfirma forderte von der Telekom Geld. In einem dreiseitigen Brief erklärte er, er habe für das Unternehmen früher diskrete Spähoperationen durchgeführt, die schillernde Namen wie "Clipper" oder "Rheingold" trugen. Es sei darum gegangen, die Kontakte von Leuten der Konzernspitze zu Journalisten auszukundschaften.

Dazu gehörte, zitiert der Spiegel aus dem Brief, "die Auswertung mehrerer hunderttausend Festnetz- und Mobil-Verbindungsdatensätze". Dann aber habe die Telekom den Auftrag plötzlich beendet. Der Mann aus Berlin, dessen Unternehmen offenbar in finanzieller Not ist, forderte die Telekom nach Informationen der Süddeutschen Zeitung auf, ihm den entgangenen Gewinn zu erstatten.

Die Telekom-Juristen prüften das Schreiben: Will hier, fragten sie sich zunächst, jemand das Unternehmen erpressen? Oder hat die Telekom womöglich selber Dreck am Stecken, weil verantwortliche Leute aus dem Unternehmen einen Auftrag erteilt haben, den sie nicht hätten erteilen dürfen? Haben hier lediglich übereifrige Mitarbeiter der Abteilung Konzernsicherheit ihre Kompetenzen überschritten? Oder hatten sie Rückendeckung von weiter oben? Womöglich von ganz weit oben?

Was wusste Zumwinkel?

So wurde in Konzernkreisen am Wochenende der Verdacht geäußert, die Spähoperation sei mit dem Wissen - und möglicherweise auch der Billigung - des damaligen Aufsichtsratschef Klaus Zumwinkel geschehen. Doch ein Sprecher Zumwinkels dementierte dies heftig: "Ein Aufsichtsratsvorsitzender kann Mitarbeitern des Unternehmens keine Anweisungen geben. Die behaupteten Datenspeicherungen sind, wenn sie geschehen sind, nicht mit dem Einverständnis des damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden erfolgt." Aber wer war es dann?

Tatsächlich ist solch eine Spähoperation wohl nur möglich, wenn die Daten-Detektive Zugang zu den geheimsten Rechenzentren der Telekom bekommen. Nur wer die kompletten Abrechnungsprotokolle in Händen hat, aufgeschlüsselt nach Anrufzeit, Anruflänge und gewählter Nummer, und dies am besten für ein halbes oder ein ganzes Jahr, kann letztlich herausfinden, wer mit wem Kontakt hat. Und da viele Journalisten mit ihren Diensthandys nicht im Telefonbuch verzeichnet sind, hätten sich die Telekom-Spitzel mit Hilfe ihrer Auftraggeber eigentlich auch noch diese Daten diskret beschaffen müssen.

Sie hätten also, wenn der Verdacht stimmt, nicht nur gegen das Fernmeldegeheimnis verstoßen, sondern auch noch gegen das Datenschutzgesetz.Obermann schaltete deshalb Mitte Mai die Staatsanwaltschaft in Bonn ein. Sie prüft den Fall, ein offizielles Ermittlungsverfahren hat sie noch nicht eingeleitet. Doch das dürfte nur eine Frage der Zeit sein.

Ein Auftrag zum Aktionär Blackstone

Als gesichert gilt bislang nur, dass von den Spähangriffen mindestens ein Arbeitnehmervertreter des Aufsichtsrats betroffen war. Dabei soll es sich dem Vernehmen nach um Konzernbetriebsratschef Wilhelm Wegner gehandelt haben. Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Lothar Schröder von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, sprach angesichts dessen von einem "Skandal". Schröder: "Es wäre schon ein dicker Hund, wenn ein Unternehmen seinen eigenen Aufsichtsrat kontrolliert."

Doch womöglich ist dies nur die Spitze des Eisberges. Angeblich sei er, so behauptet der Chef der Berliner Sicherheitsfirma in seinem Fax, auch "konkret geplant und beauftragt" gewesen, einen "Anteilseigner mit Hauptsitz in New York" zu überwachen - mithin wohl den amerikanischen Finanzinvestor Blackstone, der im Frühjahr 2006 bei der Telekom eingestiegen war.

Die angeblichen Spähaktionen fielen bei der Telekom in eine überaus turbulente Ära. Schon vor dem überraschenden Einstieg der "Heuschrecke" Blackstone hatte der damalige Konzernchef Kai-Uwe Ricke angekündigt, der Konzern werde Zehntausende Stellen streichen. Rickes Problem: Seine Pläne tauchten bereits in der Öffentlichkeit auf, ehe sie von Aufsichtsrat und Vorstand beschlossen wurden.

Nach dem Einstieg von Blackstone geriet auch Rickes eigener Job in Gefahr. So berichetete die Süddeutsche Zeitung im Sommer 2006 wiederholt, Ricke müsse um seinen Job bangen; führende Vertreter des Aufsichtsrats forderten zudem einen Umbau des Konzerns. Am 11. November 2006 berichtete die SZ dann unter Berufung auf Aufsichtsratskreise, Ricke stünde unmittelbar vor dem Rauswurf; Obermann, damals Chef von T-Mobile, solle ihn ersetzen. Einen Tag später trat Ricke zurück.

Eineinhalb Jahre später steht Obermann nun vor der schwersten Prüfung seiner Amtszeit. Er muss beweisen, dass er die Vorwürfe tatsächlich ohne Rücksicht auf Namen und Personen aufklärt. Er muss klären, was an den Verdächtigungen stimmt und was nicht. Und er muss verhindern, dass der Telekom nun noch mehr Kunden davonlaufen, weil sie fürchten müssen, dass nicht nur ihre Verbindungsdaten in falsche Hände geraten. Obermann versicherte am Samstag deshalb bereits, was bislang niemand behauptet hat: "Die dem Unternehmen zur Kenntnis gebrachten Vorwürfe betreffen keine rechtswidrige Nutzung von Gesprächsinhalten - also kein Abhören von Gesprächen."