Schweizer Dorf gegen Glencore Eure Million wollen wir nicht

Der Rohstoffkonzern Glencore zahlt die meisten Steuern in der Schweiz. Schmutziges Geld, finden die Bürger eines Dorfes - und spenden einen Teil.

Von Wolfgang Koydl, Zürich

Eigentlich trennt nur eine flache Hügelkette die Orte Hedingen und Rüschlikon voneinander, aber es könnten genauso gut Welten sein. In Rüschlikon, hoch über dem Ufer des Zürichsees, wohnt einer der reichsten Männer der Schweiz. Die Hedinger wiederum, auf der anderen Seite des Albis, wollen einen Teil seines Geldes zur Wiedergutmachung spenden - ein Lehrstück, wie es sich wahrscheinlich nur in der Schweiz zutragen kann, wo die Bürger frei und eigenständig Entscheidungen treffen dürfen und entsprechend verantwortungsbewusst handeln. Es sind schließlich die Bürger einer jeden Kommune, die selbst festlegen, wie viel Steuern sie zahlen wollen und wofür das Geld ausgegeben werden soll.

Streng genommen war es eine rein lokale Entscheidung, die den knapp dreieinhalbtausend Einwohnern von Hedingen am letzten Abstimmungssonntag vorgelegt wurde: Wofür sollte ein Teil der Steuereinnahmen ausgegeben werden. Konkret ging es um die Summe von 110.000 Franken, und die Hedingerinnen und Hedinger entschieden mit 764 zu 662 Stimmen, dieses Geld Schweizer Hilfswerken in Afrika und Lateinamerika zu spenden. So weit, so nett, so unspektakulär, wäre da nicht der Mann, von dem dieses Geld ursprünglich stammt: Ivan Glasenberg, Konzernchef und Miteigentümer von Glencore Xstrata, mit 190.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von zuletzt 215 Milliarden Dollar der Welt größter Rohstoffhändler.

Glasenberg wohnt in Rüschlikon, gleich hinter den Bergen am See, und dort zahlt er auch seine Steuern: 360 Millionen Franken im vergangenen Jahr, wenn man den Obolus einiger minderer Glencore-Manager dazurechnet, die ebenfalls im Kanton Zürich steuerpflichtig sind.

Mit 5000 Einwohnern ist ein solcher Geldsegen für ein Dorf wie Rüschlikon womöglich mehr Last als Lust - obschon er es der Gemeinde ermöglichte, die Steuern für alle Einwohner um sieben Prozent zu senken. Behalten durfte sie das ganze Geld freilich nicht, denn die Schweiz kennt das Prinzip des innerkantonalen Finanzausgleichs. Reiche Gemeinden müssen ärmeren unter die Arme greifen, klammen Städten wie Zürich und Winterthur, die dank Rüschlikon zahlreiche öffentliche Einrichtungen weiter betreiben konnten, die wegen Geldmangels sonst hätten geschlossen werden müssen.

In mehreren Orten im Kanton freilich regten sich Unmut und Unbehagen über die unerwartete Bonanza. Wollen wir wirklich Geld von einem Unternehmen annehmen, fragten viele, das im Ruch steht, bei seinen Unternehmungen in aller Welt die Umwelt zu verpesten, Arbeiter auszubeuten und Sicherheitsvorschriften zu ignorieren?

Selbst in Rüschlikon, Glasenbergs Heimatgemeinde, wurde ein Antrag gestellt, den Steuersatz nur um fünf Prozent zu senken und die Differenz zu den anvisierten sieben Prozent Rabatt Menschen zugutekommen zu lassen, die unter den Folgen des hemmungslosen Rohstoffabbaus leiden. Der Vorstoß scheiterte, ebenso ein ähnlicher Antrag in der Kleinstadt Uster.

Kein Nest linksradikaler Weltverbesserer, sondern ein konservatives Dorf

Nur Hedingen, in dessen Kassen eine Million Franken aus den Glencore-Steuern gespült wurden, blieb hartnäckig. Unter dem Namen "Rohstoffmillionen - Hedingen handelt solidarisch" bildete sich eine Initiative, die im Juni im Gemeinderat mit dem Vorstoß erfolgreich war, mit Glencore-Geldern Hilfsprojekte zu unterstützen. Die unterlegene Seite beantragte darauf hin, alle Stimmbürger der Gemeinde votieren zu lassen, wohl in der nicht ganz unberechtigten Hoffnung, dass sie hier eine Mehrheit finden würde. Denn Hedingen ist kein Nest linksradikaler Weltverbesserer. Die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei ist hier mit 30 Prozent der Stimmen regelmäßig stärkste politische Kraft.

Doch diese Hoffnungen zerschlugen sich, und Hedingen setzte vielmehr, wie das Initiativkomitee erklärte, "ein Zeichen der Solidarität zugunsten jener Menschen, die durch den Rohstoffabbau zu Schaden" kommen. Glencore bezahle in den Abbauländern praktisch keine Steuern, hinterlasse aber Belastungen, die der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung schadeten. "Wir freuen uns sehr, dass Hedingen in dieser Frage vorangeht", erklärte Erstunterzeichner Peter Lanzendörfer. Besonders zufrieden war er über die hohe Stimmbeteiligung von 60 Prozent.

Spenden für Kleinbauern im Kongo und Kakaofarmen in Bolivien

Das Geld geht zu gleichen Teilen an drei Organisationen: ein Projekt verschafft Kleinbauern im Kongo Zugang zu Land, ein anderes hilft Kakaofarmern in Bolivien und das dritte unterstützt in Kolumbien Landbewohner, die durch den Kohleabbau aus ihren Siedlungsgebieten vertrieben werden. Die Summe, die jetzt abgezweigt wird, erwies sich als realistisch. Einem deutlich höheren Betrag hätten die Hedinger Steuerzahler vermutlich nicht zugestimmt.

Auch Glencore hat auf die Abstimmung reagiert. In einer Stellungnahme hieß es, die Präsenz des Unternehmens wirke sich positiv auf die Gemeinschaften aus, in denen der Konzern tätig sei. Er trage Programme mit, deren Ziel es sei, die Lebensqualität der Menschen zu verbessern. Mit seinen Steuern ermögliche Glencore eine langfristige nachhaltige Entwicklung. Der Konzern erfülle alle steuerlichen Verpflichtungen und pflege Transparenz gegenüber den Regierungen. Nicht nur die Einwohner von Hedingen freilich bezweifeln diese Beteuerungen. Auch in fünf weiteren Gemeinden im selben Bezirk laufen derzeit ähnliche Initiativen. Auch dort sollen etwa zehn Prozent des "Glencore-Effekts" gespendet werden - allerdings nicht jedes Jahr, obwohl natürlich Ivan Glasenberg alljährlich seine Steuern zahlt. "Es ist eine einmalige Aktion", betont Lanzendörfer, "und eine gute Gelegenheit, zu erklären, was im Rohstoffsektor geschieht."