Report Wirtschaft Flugzeugträger Rheinland-Pfalz

Die US-Armee gilt nach wie vor als ein wichtiger Wirtschaftsfaktor an Rhein und Mosel. Arbeit, Mieten, Einnahmen - in der Eifel und in der Pfalz kann man das gut gebrauchen. Doch der Preis dafür ist hoch.

Von Susanne Höll, Binsfeld

Es ist einer dieser wundersamen Herbsttage. Auf den Höhen des Hunsrücks strahlen die Blätter satt und rotgülden unter einem babyblauen Himmel, in der Ebene ist es grau und trüb. Günther Schneider, 53, steht auf seinem Hof im kleinen Eifel-Örtchen und streckt die Hand in den Nebel. "Da, hören Sie?" Es rumort. "Das sind die Lastwagen", sagt Schneider.

Der Landwirt ist groß, kräftig, fast kahler Kopf, weißer Bart, ein Hüne würde man sagen, wäre da nicht die Sache mit seinem Herzen. Schwerer Infarkt vor ein paar Jahren, inzwischen ist er arbeitsunfähig. Hat sich aufgerieben im Job, aber auch im Ehrenamt. Schneider ist der mehrfach geehrte Anführer aller jener Leute in und um Binsfeld herum, die gegen die US-Armee auf dem Stützpunkt Spandahlem mobil machen, jener Basis, die nahezu an Schneiders Grundstück grenzt. An diesem wundersamen Tag starten und landen keine Kampfjets.

Spangdahlem ist US-Luftwaffenstützpunkt seit 1953, nach offiziellen Angaben Heimat von derzeit 5000 US-Soldaten mitsamt Familien, Arbeitsplatz von einigen Hundert Zivilbeschäftigten, die allesamt an weltweiten Kriegseinsätzen mitwirken, viel Lärm und viel gefährlichen Schmutz verursachen - und dennoch recht gern gesehen sind. Natürlich nicht von Günther Schneider. Aber von Politikern der Region und denen des Landes. Und von den meisten Leuten in der Eifel offenkundig auch.

Die US-Armee in Rheinland-Pfalz gilt nach wie vor als ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der strukturschwachen Eifel und auch in der Pfalz. Schneider schüttelt den Kopf. Früher, ja, da hätten die US-Soldaten ein wenig Wohlstand gebracht: "Es gab jede Menge Aufträge für Firmen und Betriebe hier. Heute ist das längst anders. Heute kosten uns die Amerikaner nur."

"Wir sind die Gewinner bei der Strukturreform der US-Army", bilanziert der Innenminister

Der Mann weiß, wovon er redet. Er war selbst lange Jahre Zivilangestellter bei der US-Armee, daheim in der Eifel und anderswo in Europa. Er ist Schlosser, Elektriker und Entsorgungsspezialist, die Landwirtschaft war der Nebenerwerb. Den Hof hat er geerbt. Der Großvater musste Grundstücke an die US-Armee zum Bau von Spangdahlem abgeben, hatte deshalb Bauern-Proteste am damaligen Regierungssitz in Bonn organisiert. Mit Heuwagen waren sie hingefahren, hatten ihre Mistgabeln dabei. Alles vergeblich.

Als Schneider den Hof geerbt hatte, wurde Spangdahlem ausgebaut. Noch mehr Lärm. Er klagte, wie andere aus der Gemeinde. Aber als es zum Schwur kam, lehnte er die angebotene Entschädigung ab. Dann hätte er sich nie wieder über den Krach der Kampfflieger beschweren dürfen. Dann fiel die Mauer, darauf die Sowjetunion. Der Kalte Krieg war vorbei, in Europa träumte man vom ewigen Frieden. Pustekuchen. Erst der Irak-Krieg, dann die Nato-Militäraktion in Kosovo. Schneider wurde nachdenklich. Damals hätten die Falken die Macht in Washington übernommen, sagt er. Gab den Job bei der US-Armee auf und gründete eine Bürgerinitiative gegen den Stützpunkt Spangdahlem. Sie hat 50 Mitglieder. Das klinge nicht nach viel, sei es aber schon, meint Schneider. "Wenn hier in der Eifel 20 Leute protestieren entspricht das einer Demo von 2000 Leuten am Flughafen in Frankfurt."

Sie demonstrierten gegen Lärm, Dreck und gegen die US-Kriegseinsätze. Vergeblich, so wie Schneiders Großvater damals in Bonn. Rheinland-Pfalz war einst der "US-Flugzeugträger" in Westdeutschland. Und nach 1990 waren die allermeisten an Rhein und Mosel froh, dass noch ein Teil der US-Streitkräfte blieb. Arbeit, Mieten, Einnahmen - in der Eifel und in der Pfalz kann man das gut gebrauchen.

Aber der Preis ist hoch. Rund um Spangdahlem und anderswo sind Bäche, Seen und das Grundwasser verseucht. Mit perfluorierten Tensiden, kurz PFT genannt, giftigen und womöglich krebserregenden Chemikalien. Sie stammen nach Erkenntnissen deutscher Behörden aus Löschschaum von der Airbase. Die Entsorgung ist teuer, allein die Verbandsgemeinde Wittlich-Land bekommt vom Bund inzwischen 300 000 Euro für die Entsorgung vergifteten Klärschlamms.

Schneider hatte, wie er sagt, schon lange den Verdacht, dass aus dem Wasser Unheil komme.

Er ließ sich selbst testen - man fand PFT in seinem Blut. Schneider schlug Alarm, gründete eine PFT-Arbeitsgruppe beim Umweltschutzverband BUND. Er wirft den Behörden vor, dieses Risiko völlig unterschätzt zu haben. Ob allein der Schaum schuldig ist? Schneider zweifelt. Der Angelsee im Dorf, genannt "Märchen", sei sicher mit Schaum vergiftet worden. Er ist überzeugt, dass das PFT andernorts aus dem Flugbenzin der US-Kampfjets stammt. Und fordert: "PFT gehört verboten."

Glückliche Zeiten in Ramstein, die Geschichte sind: Deutsche Schornsteinfeger putzen 1963 gemeinsam mit einem amerikanischen Piloten einen Düsenjäger.

(Foto: picture-alliance/Heinz-Jürgen Goettert)

Die US-Armee wird sich nichts verbieten lassen. Auf ihren Stützpunkten agiert sie autonom, ihr redet niemand in interne Dinge hinein, nicht die Bundesregierung, von der Landesregierung in Rheinland-Pfalz ganz zu schweigen. Auch deshalb gehen Schneiders Träume viel weiter. Seine Sehnsucht: Spangdahlem wird geschlossen, die Riesen-Base mit Landebahn, Tower, Munitionsdepot, Golfplatz, Hotel und gigantischem Supermarkt umgewandelt in ein ziviles Wirtschaftsprojekt, das Steuern abwirft, mit zivilen Arbeitsplätzen, ohne Lärm und Gift. "Ein historisches Projekt wäre das", sagt Schneider. Niemand in der Eifel wäre mehr dem "Unwillen des US-Militärapparats" ausgesetzt.

Amis raus? Völliger Unfug, findet Roger Lewentz. Der Mann ist Innenminister von Rheinland-Pfalz, zuständig für Infrastruktur und somit auch für US-Stützpunkte. Oh ja, sagt er und nickt ein paar Mal, es gebe viele Bittsteller. Und zwar die Lokalpolitiker, die einen Abzug der US-Truppen befürchteten. "Ich erlebe durchgängig, dass Städte und Gemeinden wehklagen, wenn eine Garnison aufgelöst wird. Ich habe noch nie einen Brief einer Gemeinde bekommen, dass man gern bei der nächsten Standortauflösung dabei wäre."

Soldaten bedeuten Wirtschaftskraft entlang von Rhein und Mosel, argumentiert der Sozialdemokrat. Und die gedenkt er zu mehren, so gut es geht.

Acht- oder neunmal war er in den USA, um im Verteidigungsministerium und sonstwo über Stationierungen zu verhandeln. Die Reisen nach Amerika gehören zu den schöneren Aufgaben des Innenministers in Mainz.

Daheim muss er sich um so unerfreuliche Dinge wie die marode Schiersteiner Brücke kümmern, andere unglückselige Konversionsprojekte oder den Personalmangel bei der Polizei in Zeiten der Flüchtlingskrise. In Washington geht es anders zu. Da trifft Lewentz Militärs, von denen etliche in Deutschland stationiert waren.

So wie jenen hochrangigen General im Sanitätswesen, der plötzlich seine Feldbluse auszog und sich dem Gast aus Mainz im Trikot des FC Kaiserslautern präsentierte. Oder den Generalinspekteur der US-Luftwaffe, einst Kommandeur in Spangdahlem, der versprach, eine Schließung seiner alten Base sei mit ihm nicht zu machen. Lewentz ist stolz: "Wir als kleines Land sind ein Partner des Pentagons." Wer sonst kann so etwas von sich behaupten?

Von seinem jüngsten US-Besuch kam der Minister wieder einmal mit Nachrichten zurück, die aus seiner Sicht nicht hätten besser sein können. Das US-Militär muss sparen, die Präsenz in Europa reduzieren. Anderswo wird abgezogen, in Ramstein, Landstuhl und Spangdahlem sollen, oh Wunder, 2000 neue Soldaten hinzukommen, Baumholder als Standort soll erhalten bleiben. "Wir sind die Gewinner der Strukturreform bei der US-Army und Airforce", bilanziert Lewentz. Er ist zufrieden.

"Wenn die Jets fliegen, wackeln die Blumentöpfe auf dem Tisch", erzählt die Aktivistin

So wie die Bürgermeister der Garnisonsstädte. Soldaten und Kasernen bedeuten Einnahmen, jedenfalls für die Gemeinden. Es gibt Aufträge für örtliche Firmen, knapp die Hälfte der Soldaten - mitsamt Angehörigen sind es 60 500 - leben nicht in Kasernen, sondern mieten Wohnungen, oft für teures Geld. Einige schicken ihre Kinder in Kitas, manche gehen vielleicht sogar in einen deutschen Verein.

Das Militär belebt das örtliche Leben. Und wichtiger noch - es schafft Jobs.

Lewentz streckt die linke Hand aus und zählt die größten Arbeitgeber im Land an den Fingern ab. "BASF, Daimler, Boehringer, Uni Mainz - und dann die Army - noch vor dem ZDF." Derzeit arbeiten 7166 Zivilbeschäftigte nach Ministeriumsrechnung für das US-Militär, die meisten seien Deutsche. Arbeitsplätze sind ein wichtiges Argument in den ärmeren Regionen von Rheinland-Pfalz. Allein die Militärgemeinde in Kaiserslautern, Ramstein inklusive, sorgt nach US-Angaben für eine wirtschaftliche Gesamtwertschöpfung von einer Milliarde Euro. Klingt imposant.

Aber wenn man eine, wenn auch sehr grobe Gesamtrechnung aufmacht, relativiert sich das Bild. Denn die US-Streitkräfte werden kräftig aus der deutschen Steuerkasse subventioniert. Allerdings hauptsächlich aus der des Bundes. Jedes Jahr fließen Beträge in zweistelliger Millionenhöhe etliche Millionen Euro - für Bauten, zur Behebung von Schäden, verseuchtem Boden und verschmutzten Gewässern wie in Spangdahlem. Oder als Ausgleichszahlungen an die USA oder deutsche Zivilbeschäftigte, die ihre Jobs nach einem Abzug der Truppe verlieren. Auch Rheinland-Pfalz hat Kosten, etwa für Schallschutzbauten. Oder wenn es um die Umwandlung einst militärisch genutzter Immobilien geht, den sogenannten Konversionsprojekten. Die SPD-geführten Landesregierungen haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten dabei viel Geld verloren.

Ein Blick im Jahr 1955 in eine Siedlung der amerikanischen US-Luftwaffe.

(Foto: picture-alliance/Max Bachem)

Manchmal, so sagt der leidgeprüfte Lewentz, sei das Militär-Erbe schon ein Fluch. Aber was wäre die Alternative gewesen? Man habe die notleidenden Kommunen nicht alleinlassen wollen.

Und dann spricht der Minister noch über immaterielle Gewinne, die die Soldaten seinem Land bescherten. Mehr als eine Million Amerikaner, die hier stationiert waren. Beste Botschafter für Rheinland-Pfalz. "Wenn man in den USA sagt, man komme aus Rhineland-Palatinate, hört man: Oh, I was in Bitburg and in K-Town." Standortwerbung. Ist doch prima.

Ein paar Leute in K-Town pfeifen auf solche Reklame. K-Town, das ist Kaiserslautern. Dort leben die Emrichs. Ehefrau Doris ist jetzt 66, blonde, halblange Haare, kugelrunde braune Augen, sie war kaufmännische Angestellte, zeitweise im Staatsdienst. Ihr Mann Horst ist sechs Jahre älter und war sein ganzes Berufsleben bei der Post. Sie sind, wenn man so will, der personifizierte Widerstand gegen die US-Streitkräfte in der Pfalz. Ginge es nach ihnen, gäbe es keinen einzigen US-Soldaten mehr in Rheinland-Pfalz und Deutschland wäre längst aus der Nato ausgetreten.

Vorteile? Welche Vorteile bringt das amerikanische Militär? Keine, meint Doris Emrich. Die Bundesregierung zahle Milliarden an Steuergeld. Ihr Mann sagt: "Und andere Kosten gibt es auch, materielle und immaterielle. Der Lärm, der Schmutz, Menschen werden krank." Doch die meisten Rheinländer und Pfälzer mögen sich nicht empören. In der öffentlichen und politischen Debatte spielt die US-Armee keinerlei Rolle. Auch in Wahlkampfzeiten - im nächsten Frühjahr wird der Landtag in Mainz neu bestimmt - ist und war das nie ein Thema.

Die Emrichs organisieren die Bürgerinitiative gegen Lärm und Umweltverschmutzung, seit 13 Jahren sind sie aktiv. Der Krach der Militärflieger über ihrer Stadt war ein Grund für ihr Engagement, bei Weitem aber nicht der einzige. Etwa 60 Mitglieder hat die Gruppe, jeder zahlt zwei Euro Beitrag im Monat. Ein paar Spenden gibt es auch; wenn es gut läuft, sind es 200 Euro im Jahr.

Die Initiative führt Buch über den Krach der US-Jets, druckt Flugblätter, ihre Mitglieder beschweren sich in Mainz und im Bund, beraten andere geplagte Bürger, wo man am besten protestiert. Die Emrichs sind vor ein paar Jahren umgezogen, haben ihr Haus verkauft, der Motorenlärm hat sie zermürbt. Jetzt ist es ruhiger. Aber wenn die Jets fliegen, wackeln manchmal die Blumentöpfe auf dem Tisch, erzählt Frau Doris. Dann fauche und krache es in der Luft. Schlimm. Ihr Mann sagt, dass man auch bei Ruhe keinen Frieden habe. Man warte auf den nächsten Knall.

Früher haben sie ihre Beschwerden in Leserbriefen formuliert, an die heimischen Zeitungen. Die wurden meistens nicht gedruckt. Dann wollten sie mit den Politikern von SPD und CDU zu reden. "Hoffnungslos", sagt Horst Emrich. Auch mit den Grünen kam man nicht sehr weit. Offene Ohren fand das Paar allein bei der Linkspartei. Dort haben sich die beiden eine Zeit lang politisch engagiert, bis sie, enttäuscht von allerlei internen Querelen, ausgetreten sind. Ziele der Linken teilen sie bis heute, der Nato-Austritt Deutschlands sei überfällig, findet das Paar.

Zögen die Soldaten ab, gäbe es die große Chance für ein Konversionsprojekt

So wie Günther Schneider sich ein Aus für Spangdahlem wünscht, ersehnen sich die Emrichs ein Ende von Ramstein. Aber sie sind realistisch. Und glauben, wie übrigens auch der Eifel-Hüne Schneider, nicht, dass sie das noch erleben werden.

Warum eigentlich finden die US-Stützpunkt-Gegner mit ihren edlen Zielen so wenig Widerhall? Die Emrichs glauben, dass die meisten Menschen in der Westpfalz träge seien, devot und hörig.

Günther Schneider in Binsfeld meint, die kommunalen Politiker trügen Verantwortung, weil ihnen der Mut zu einer zivilwirtschaftlichen Vision fehle. Zögen die Amerikaner ab, gäbe es die große Chance auf ein Konversionsprojekt in Spangdahlem. Aber für eine Zeit lang würden eben keine rosigen Zeiten herrschen. "Ich sage ihnen, warum die Politiker keinen Abzug wollen," argumentiert Schneider. " Sie haben Angst vor der Durststrecke."

Der Innenminister in Mainz ist ganz gelassen. Er sagt, er habe durchaus Verständnis für die Klagen der Menschen über den Krach der US-Armee. Und Roger Lewentz fügt hinzu: "Aber was an Beschwerden hier im Ministerium ankommt, entspricht weder in der Qualität noch in der Quantität dem, was uns aus dem Rhein-Main-Gebiet erreicht." Dort liegt bekanntlich der Zivilflughafen Frankfurt. Er ist den Rheinländern und Pfälzern lästiger als Ramstein oder Spangdahlem.