Handel mit den USA Wie du mir, so ich dir

Deutsche Autos stehen zur Verschiffung bereit: In den USA werden sie als Importe mit Zoll belegt.

(Foto: David Hecker/Getty Images)

US-Präsident Trump drohte diese Woche mehrmals den Europäern mit hohen Zöllen. Macht er ernst, wären vor allem deutsche Unternehmen betroffen.

Von Claus Hulverscheidt und Henrike Roßbach, New York/Berlin

Es war so ein schöner Abend gewesen vor drei Wochen in Davos. Die versammelten europäischen Top-Manager umschmeichelten den Präsidenten mit Lobgesängen auf dessen Steuergesetz, der Präsident bedankte sich, indem er vor laufender Kamera gute Haltungsnoten verteilte. Alles erschien so harmonisch, dass Donald Trump tags darauf erklärte, er habe wohl "15 neue Freunde" gefunden.

Doch was der Mann im Weißen Haus unter Freundschaft versteht, könnten die Herren von Siemens und Bayer, von Nestlé und Volvo bald zu spüren bekommen: Gleich mehrfach hat Trump diese Woche gedroht, Warenlieferungen ausländischer Firmen in sein Land künftig mit einer "wechselseitigen Einfuhrabgabe" zu belegen. Dabei werde er nicht zwischen Freund und Feind unterscheiden, sondern all jene Länder belangen, die die USA im Warenverkehr "bis aufs Hemd ausziehen" und "25 Jahre lang mit Mord davongekommen sind". "Einige davon sind sogenannte Verbündete - aber beim Handel sind sie keine Verbündeten." Die deutsche Wirtschaft reagierte prompt: Die US-Regierung konterkariere die positiven Investitionsanreize durch die Steuerreform, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Martin Wansleben. Industriepräsident Dieter Kempf warnte, Trump könne eine gefährliche Spirale in Gang setzen.

Wie so oft in den vergangenen Monaten blieb offen, was genau Trump meinte. In Regierungskreisen hieß es gar, es gebe noch keine konkreten Pläne. Dass der Präsident das Thema immer wieder aufbringt, sollte Staaten wie Deutschland dennoch beunruhigen: Käme es zu einem Handelskonflikt, wären neben chinesischen, japanischen und koreanischen gerade deutsche Unternehmen die Hauptbetroffenen. Allein 2016 führte die deutsche Wirtschaft Waren im Wert von knapp 107 Milliarden Euro in die USA aus, das Land blieb damit ihr wichtigster Exportmarkt.

Trump zufolge sollen Einfuhren in die USA künftig genauso behandelt werden wie entsprechende Ausfuhren amerikanischer Firmen in die betreffenden Partnerstaat - "wechselseitig" also. "Entweder verlangen wir dasselbe, was sie von uns verlangen, oder sie verzichten auf ihre Abgabe und wir auf unsere", sagte er. "Das wäre dann tatsächlich freier Handel." Als Beispiel wird in den USA immer wieder die Autoindustrie genannt: Während etwa die EU die Einfuhr amerikanischer Pkw mit zehn Prozent Zoll belastet, fordern die USA umgekehrt nur 2,5 Prozent. Die EU-Kommission hält das Beispiel jedoch für Rosinenpickerei, da die Situation in anderen Branchen umgekehrt sei: So belegten die Amerikaner Erdnuss-Importe mit einem Zoll von 164 Prozent, auf Schuhe würden bis zu 48, auf Baumwollkleidung bis zu 32 und auf Nutzgeländewagen 25 Prozent fällig. Solche Ausschläge gebe es in der EU nicht.

Trotz dieser Hinweise ist man in Berlin einigermaßen nervös, zumal Trump bei der Einführung vieler Zollvarianten nicht auf die Zustimmung des Kongresses angewiesen ist, sondern allein handeln könnte. "Wir beobachten die jüngsten Ankündigungen von Präsident Trump und die weitere Entwicklung sehr genau, können sie allerdings derzeit nicht bewerten", sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) der SZ. "Wir müssen abwarten, ob den Ankündigungen konkrete Vorschläge folgen und falls ja, was diese konkret beinhalten." Insgesamt könne die Antwort der EU auf die protektionistische Haltung der US-Regierung aber nur "ein starkes und wettbewerbsfähigeres Europa" sein.

Ökonomen halten den amerikanischen Ansatz für überholt

Die EU-Kommission betonte, Handelspolitik sei kein Nullsummenspiel. Es gehe nicht um Gewinner und Verlierer, Handel könne und müsse zu Win-win-Situationen führen, sagte ein Sprecher. Er spielte damit auf Trumps eher frühkapitalistische Sichtweise an, wonach sich Erfolg und Misserfolg in der Außenwirtschaftdaran bemessen, ob ein Land Handelsüberschüsse oder -defizite aufweist. Die meisten Ökonomen halten diesen jahrhundertealten Ansatz für überholt und betonen, dass Überschüsse und Defizite - in gewissen Grenzen und abhängig von der gesamtwirtschaftlichen Situation - kein Problem sind. Der Kommissionssprecher schickte auch noch eine Warnung hinterher: Die EU stehe bereit, "rasch und angemessen" zu reagieren, sollten europäische Exporte tatsächlich von restriktiven US-Maßnahmen betroffen sein. Zwar räumte er ein, dass die Einfuhrzölle in den USA mit durchschnittlich 2,4 Prozent etwas niedriger seien als die der EU mit drei Prozent. Dem hätten aber beide Seiten im Rahmen der Welthandelsorganisation zugestimmt. Auch spiegelten Durchschnittszölle die Offenheit eines Landes nicht korrekt wider.

Eigentlich sind Einfuhrtarife zwischen der EU und den USA schon lange kein großes Thema mehr. Ein großer Teil des Handels findet zollfrei statt. Die restlichen Tarife sind meist niedrig und sollten im Rahmen des Freihandelsvertrags TTIP weiter abgebaut werden. TTIP liegt jedoch auf Eis, auch weil Trump multilateralen Verträgen generell misstrauisch gegenübersteht.

Seine Idee "wechselseitiger Zölle" ist allerdings in den USA nicht unumstritten, denn die Abgaben würden ja nicht nur Unternehmen aus Drittstaaten treffen, sondern auch US-Branchen wie die Lebensmittel-, die Tech- und die Energieindustrie, die einen erheblichen Teil ihrer Waren oder Vorprodukte im Ausland einkaufen. An ihrem Widerstand war vor knapp einem Jahr schon die geplante Einführung einer sogenannten Grenzausgleichsteuer gescheitert, mit der führende Republikaner Importe massiv verteuern, Exporte hingegen steuerfrei stellen wollten.