Die Großflughäfen München und Frankfurt führen ab 2008 Emissionsgebühren für Starts und Landungen ein. Das gab Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Mittwoch gemeinsam mit den Vorstandschefs der Flughäfen Michael Kerkloh und Wilhelm Bender sowie Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber bekannt.
Das Entgelt soll auf Stickoxide (NOx) und unverbrannte Kohlenwasserstoffe (HC) erhoben werden, die hauptsächlich bei Start und Landung der Flugzeuge entstehen. Alle Airlines, die Frankfurt und München anfliegen, zahlen ab Januar nächsten Jahres drei Euro je Kilogramm emittiertem Stickoxid. Das Entgelt ist vorläufig auf drei Jahre angesetzt und soll die Luftqualität in der Umgebung der Flughäfen durch weniger Schadstoffausstoß spürbar verbessern. "Damit wird das Fliegen sauberer und klimaschonender", sagte Verkehrsminister Tiefensee. Derzeit werden etwa 50 Prozent des Luftverkehrs in Deutschland über München und Frankfurt abgewickelt.
Zusätzliche Einnahmen erhielten die Flughäfen durch das Entgelt nicht, betonte der Vorstand des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport, Wilhelm Bender. Die jetzigen fixen Abgaben würden gesenkt, um die Mehrkosten der Fluggesellschaften aufzufangen. Für Maschinen mit besonders starkem Stickoxid-Ausstoß müssten die Betreiber künftig mehr bezahlen.
500 Euro pro Jumbo-Start
Eine moderne Boeing müsse mit 15 bis 20 Euro pro Bewegung rechnen, für einen älteren Jumbo könne das Entgelt allerdings bis zu 500 Euro betragen, erklärte Bender. Nach der neuen Regelung, die von der Initiative "Luftverkehr für Deutschland" in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium entwickelt wurde, sind nun 32 Prozent der fixen Kosten an den Flughäfen Umweltentgelte. Bereits heute zahlen Fluggesellschaften einen Teil der Gebühren für die Lärmbelästigung, die durch Start und Landung der Maschinen entsteht.
Die Emissionsentgelte sollen längerfristig wirken. "Wir geben den Fluggesellschaften einen Anreiz, Flugzeuge mit möglichst geringen NOx-Werten einzusetzen und den Herstellern ein Signal, technologische Innovation voranzutreiben", sagte der Geschäftsführer des Münchner Flughafens, Michael Kerkloh. Verkehrsminister Tiefensee hofft, dass die anderen deutschen Flughäfen bald nachziehen. Stuttgart habe bereits Interesse angekündigt.
Tiefensee machte sich zudem erneut für eine Ausweitung des Emissionshandels auf den Luftverkehr in der Europäischen Union stark. Dies müsse auch für alle Flüge von und nach Europa gelten, sagte der Minister. Auch die Diskussion um CO2 sei noch auf der Tagesordnung. "Der Luftverkehr darf in Europa nicht mehr so organisiert werden wie bisher", sagte Tiefensee. Derzeit berät die EU-Kommission über eine Emissionshandel-Richtline für den Flugverkehr.
Lufthansa-Chef Mayrhuber sprach sich für eine Entkopplung des Wachstums der Luftverkehrsindustrie von Emissionen aus. Er begrüßte das Projekt, forderte aber den Verzicht auf "ökologisch sinnlose und ökonomisch schädliche Maßnahmen" wie die Entwicklungshilfeabgabe. "Entweder Steuern oder Gebühren", sagte Mayrhuber. Deutschland ist nach Schweden, der Schweiz und Großbritannien das vierte Land in Europa, das emissionsgebundene Start- und Landegebühren erhebt.