Ein Kommentar von Carsten Matthäus

Wirtschaftsminister Glos sucht immer Gelegenheiten, sich zu profilieren. Jetzt ist er bei sparsamen Kühlschränken angekommen.

"Der Ersatz von Energiefressern entlastet die Haushalte dauerhaft und ist gut fürs Klima". Hinter diesem Satz vermutet man Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD), gesprochen wurde er von Michael Glos (CSU), seinem schärfsten Konkurrenten in der Koalition. Der Satz klingt zunächst einmal gut, er tut keinem weh, und er ist gut fürs angekratzte Image des Wirtschaftsministers. Glos hatte sich ja gerade erst eine brutale Abfuhr von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geholt, als er ungefragt ein Konjunkturprogramm auflegen wollte.

Klimaschutz und Bürgernähe

Nun möchte Glos den Kauf energiesparender Kühlschränke und Fernseher mit einer Energiesparprämie fördern. Das hat ihm die Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP) empfohlen, die seit wenigen Wochen für das Ministerium arbeitet. Finanziert werden soll das Subventionsprogramm mit Erlösen aus dem Verkauf von Kohlendioxid(CO2)-Verschmutzungsrechten. Klingt soweit immer noch gut, nach Klimaschutz und Bürgernähe.

Dumm nur, dass es in der Wirtschaft - dem Kompetenzfeld, das Glos notgedrungen ausfüllen muss - nicht immer so einfach zugeht. Wird der Kauf eines sparsamen Kühlschranks mit, sagen wir, 150 Euro vom Staat unterstützt, dann kann er 150 Euro teurer verkauft werden als ein Stromfresser. Der Kunde wird außerdem bei gleichen Preisen das Energiesparmodell wählen, da er ja Strom und damit Geld spart. Soweit die einfache Logik.

Die Anbieter von Kühlschränken sind allerdings auch nicht dumm. Sie werden die Prämie in ihrer Preisgestaltung berücksichtigen. Stromfressende Kühlschränke werden demnach deutlich billiger verkauft werden müssen, während die geförderten Sparmodelle ein wenig teurer werden können. Machen es die Unternehmen richtig, dann können sie die Prämie wie guten Rahm abschöpfen und bekommen noch ein schönes Marketing-Geschenk vom Minister (Der Bundesminister rät: Kauft jetzt sparsame Kühlschränke!) obendrauf. Auf jeden Fall wären sie sehr schlecht beraten, gerade jetzt die Preise für sparsame Haushaltsgeräte zu senken. Und weil es ja auch nur die Ankündigung eines Vorhabens ist, haben Hersteller und Handel viel Zeit, viele gute Gründe für besonders hochpreisige Modelle zu sammeln. Gut möglich also, dass der Kunde in eine überteuerte Röhre schaut, weil die Marktkräfte vom Wirtschaftsminister frühzeitig außer Kraft gesetzt wurden.

Eisige Reaktion

Außerdem ist Glos ja bei weitem nicht der Erste, der sich mit dieser Idee beschäftigt. Nach dem Vorstoß des Franken hat das Umweltministerium unterkühlt reagiert. Man arbeite dort seit geraumer Zeit an diesen Plänen und begrüße es, wenn dies vom Wirtschaftsminister unterstützt werde, sagte eine Sprecher nun der Bundespressekonferenz.

Auf EU-Ebene wird beispielsweise das sogenannte "Top-Runner"-Programm vorangetrieben. Nach diesem Muster, das in Japan bereits umgesetzt wurde, werden die effizientesten Geräte zu einem bestimmten Zeitpunkt zum Standard erklärt. Nach einer Übergangszeit müssen alle Geräte die Verbrauchswerte erreichen, sonst drohen Extra-Abgaben oder sogar ein Verkaufsverbot. Außerdem können die Anwohner einiger Kommunen bereits heute eine Prämie abholen, wenn sie Geräte der höchsten Effizienzklasse A++ gekauft haben. Diese Methode hat den Charme, dass sich die Hersteller nicht auf flächendeckende Subventionen einstellen können.

Egal wie - ein sinnvolles Konzept, die Bürger zum Stromsparen zu bringen, wird immer ein Mix mehrerer Maßnahmen sein müssen. Dabei muss insbesondere genau aufgepasst werden, dass sich nicht irgendwelche Stromriesen oder Kühlschrankhersteller mehr Geld in die Tasche wirtschaften, sondern dass die Ersparnis in den Rechnungen des Verbrauchers ankommt. Hierfür hat der Wirtschaftsminister Sorge zu tragen. Und er sollte Ideen zum Klimaschutz mit den Kollegen vom Umweltministerium abstimmen. Sonst bewahrheitet sich wieder einmal der freche Satz des Kabarettisten Bruno Jonas: "Glosen - das ist der Zustand, wenn ein Feuer ganz heruntergebrannt ist."

(sueddeutsche.de/jja)