Zuckerberg-Anhörung Grandios gescheitert

Die Befragung des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg war eine Farce. Das Parlament hätte es besser wissen und ein Ping-Pong der Fragen und Antworten zulassen müssen. Das wäre lebendiger und konfrontativer gewesen.

Von Alexander Mühlauer

Immerhin eines muss man den Spitzen des EU-Parlaments lassen: Nach der desaströsen Anhörung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg sind sie wenigstens ehrlich. Von einer Farce spricht ein Fraktionsvorsitzender, der dabei war. Davon, dass längst nicht alle Fragen beantwortet seien, ein anderer. Offen ist vor allem diese: Warum haben die Politiker eine solche Selbstdemontage des Parlaments überhaupt zugelassen? Sie hätten, wie einer der beteiligten Fragesteller selbstkritisch sagt, mit Zuckerberg Pingpong spielen müssen. Doch statt eines Schlagabtauschs sahen Europas Bürger einen Livestream zum Fremdschämen.

Wer verstehen will, warum der Auftritt des Facebook-Chefs so blamabel verlaufen ist, muss zunächst die Eigenheiten des Brüsseler Betriebs berücksichtigen. Zuckerberg stellte sich im EU-Parlament keinem Ausschuss, schon gar keinem Untersuchungsausschuss. Er war zu Gast bei der Konferenz der Präsidenten, also den Fraktionschefs aller im Parlament vertretenen Parteien. Verantwortlich für das absurde Format der Veranstaltung war Parlamentspräsident Antonio Tajani. Der Christdemokrat hatte sichtlich kein Interesse an einer ernsthaften Auseinandersetzung. Für ihn war es schon ein Erfolg, dass er Zuckerberg überzeugen konnte, ins "Herz der europäischen Demokratie" zu kommen, wie Tajani gerne sagt.

Dort hatte Zuckerberg nicht viel zu befürchten; dass er nach Brüssel kam, war ohnehin seine freiwillige Entscheidung. Angesichts der mit Tajani abgestimmten Prozedur konnte er auch ohne Probleme einwilligen, dass die Anhörung live im Internet übertragen wird. Und so stellten ein Dutzend Politiker Fragen über Fragen, auf die Zuckerberg dann gesammelt in einer Antwort eingehen konnte. Anders gesagt: Das Europäische Parlament erlaubte es dem Facebook-Chef, sich auszusuchen, zu welchen Fragen er sich äußern wollte. Nachfragen blockte Tajani mit dem Hinweis ab, dass die Zeit davonlaufe. Am Ende ist dem Parlamentspräsidenten die Anhörung vollends entglitten. Was bleibt, ist der Eindruck, dass es Europas Volksvertretern vor allem darum ging, den öffentlichen Auftritt des Facebook-Chefs dafür zu nutzen, sich selbst darzustellen.

Man glaubt es ja kaum: Für die Anhörung waren ursprünglich 70 Minuten vorgesehen. Die Fragen der Fraktionsspitzen nahmen nach Zuckerbergs elfminütiger Einführung ganze 44 Minuten in Anspruch. Der Facebook-Chef antwortete dann zwar über die vorgesehene Zeit hinaus, kam aber nur auf 26 Minuten. Allein diese Zahlen sprechen für sich. Man kann natürlich bezweifeln, ob Zuckerberg substanziell mehr gesagt hätte, wenn er auf jede Frage sofort hätte antworten müssen. Aber auf jeden Fall wäre die Anhörung wohl lebendiger und konfrontativer gewesen. Die Fragen, das muss man sagen, waren nämlich nicht das Problem - viele davon waren sehr viel kenntnisreicher und schärfer als so manche, die Zuckerberg im US-Kongress gestellt wurden.

Das EU-Parlament hätte es einfach besser wissen müssen. Es ist schließlich nicht das erste Mal, dass eine Anhörung grandios gescheitert ist. Als etwa Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Lux-Leaks-Affäre befragt wurde, durfte dieser sich auch erst alle Fragen anhören und dann in einer Antwort auf jene eingehen, die ihm genehm waren - die anderen blendete er aus. Der zuständige Ausschuss schaffte daraufhin die Sammelfragerei ab. Und spielt seitdem Pingpong.