Die Hessen-SPD will am Mittwoch entscheiden, ob sich Andrea Ypsilanti zur Wahl stellen soll. Die Sache hätte gleich mehrere Haken.
Mit dem Kopf gegen eine Wand zu rennen, ist ja an sich nicht verwerflich - es hängt eindeutig von der Beschaffenheit der Wand ab, ob die Aktion zu nachhaltigen Kopfschmerzen oder zum Durchbruch führt. Ob die Wand, für die gerade Andrea Ypsilanti in Hessen Anlauf nimmt, durchbruchreif ist, wird sich erst noch zeigen müssen. Und selbst wenn sie es schafft, ist die Chance groß, dass sie mit Kopfscherzen wird leben müssen.
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Andrea Ypsilanti will es noch mal wissen. (© Foto: AP)
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Ypsilanti will es jetzt wissen. Sie will der geschäftsführenden Landesregierung unter ihrem Erzfeind Roland Koch ein Ende bereiten und sich mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Das wollte sie schon vor wenigen Monaten. Die Sitze von SPD, Grünen und der Linkspartei zusammengerechnet, hätte sie zwei Stimmen mehr als nötig.
Mit Dagmar Metzger aber sitzt eine Totalverweigerin in ihren eigenen Reihen. Bleibt eine Stimme mehr in einer verunsicherten Fraktion. Das Risiko war zu hoch. Ypsilanti hat den ersten Anlauf abgebrochen, bevor es zum Zusammenstoß mit der Wand kommen konnte.
Neuer Anlauf in Wiesbaden
Jetzt also der neue Anlauf. Er soll professioneller sein, besser vorbereitet. Ypsilanti will alle Entscheidungsträger aus Fraktion, Partei und Gewerkschaften einbeziehen. Wenn es ginge, sie würde jedes Parteimitglied einzeln in ihrem Büro vorsprechen lassen.
Der Rückhalt soll so groß wie irgend möglich sein. Darum soll auf Regionalkonferenzen das Stimmungsbild eingefangen werden, auf einem kleinen Parteitag soll dann die Aufnahme von Gesprächen mit der Linkspartei abgesegnet werden und schließlich soll ein Parteitag ihr mit großer Mehrheit Rückendeckung geben für die anstehende Wahl, die noch im November stattfinden könnte.
Klingt alles sehr vernünftig. Hat aber gleich mehrere dicke Haken:
Haken eins: Die Bundesspitze der Partei liegt ihr weiter im Nacken, die Idee fallenzulassen. Sie befürchtet negative Wirkungen für die anstehenden Wahlkämpfe, vor allem den Bundestagswahlkampf 2009. Offizielle Linie ist: Die SPD-Landesverbände dürfen selbst entscheiden, mit wem sie Koalitionen eingehen. Im Bund aber werde es aber kein Bündnis mit den Linken geben.
Damit die Wähler das auch glauben, wäre es jedoch kontraproduktiv, wenn es in Hessen zu Bündnisabsprachen zwischen Linken und SPD kommen würde.
Die Argumente müssten Ypsilanti eigentlich einleuchten, aber weder die Bundesspitze der Partei noch sie selbst haben eine halbwegs passable Alternative zum erneuten Anlauf auf Lager.
Neuwahlen würden den vermeintlichen Erfolg bei den Landtagswahlen zunichtemachen, bevor Ypsilanti auch nur einen Tag regiert hätte. In Umfragen liegt ihre SPD gut zehn Prozentpunkte hinter dem Achtungserfolg vom Frühjahr. Neuwahlen gelten deshalb als größtmögliche Bedrohung der Hessen-SPD.
Weitermachen wie bisher geht aus Sicht Ypsilantis auch nicht. Es gibt zwar eine linke Mehrheit. Aber die geschäftsführende Landesregierung sitzt an den Hebeln der Macht - und macht damit im Grunde weiter wie bisher.
Eine große Koalition ist undenkbar. Der hessische SPD-Landesverband ist links dominiert. Die CDU in Hessen ist so konservativ wie nirgends sonst. Für Ypsilanti ist das Wahlversprechen, Koch abzulösen, weit mehr wert, als das Versprechen, nicht mit der Linkspartei zu paktieren.
Haken zwei: Alle sagen, sie wählen sie und am Ende fehlt doch eine Stimme. Die Wahl zur Ministerpräsidentin ist geheim. Es wäre ein Leichtes, Ypsilanti in Sicherheit zu wiegen und ihr am Wahltag den Dolch in den Rücken zu stoßen. Als mögliche Täter kommen gleich mehrere Personen in Verdacht.
Zum einen: Jürgen Walter, Ypsilantis innerparteilicher Gegenspieler vom konservativen Flügel der Hessen-SPD, könnte sich damit den Weg frei machen, in eine große Koalition als stellvertretender Ministerpräsident einzutreten.
Das würde auch den Konservativen und den Netzwerkern in der Bundes-SPD entgegenkommen, die Parteichef Kurt Beck loswerden wollen. Gewinnt die Wand das Duell gegen Ypsilanti, dürfte es heißen, dass für den Schaden auch Beck verantwortlich sei.
Viele in der Partei sehen in ihm ohnehin den Hauptschuldigen für die Misere. Er hatte erst gesagt, mit der Linken werde es keine Zusammenarbeit im Bund und in westlichen Ländern geben. Dann hat er den Ländern plötzlich freie Hand gelassen. Der Wortbruch wird vor allem ihm angelastet.
Stimmverweigerer könnten auch aus der Linken kommen. Das Kalkül könnten Neuwahlen sein, aus denen die Linke noch stärker hervorgeht.
Lesen Sie weiter, welche Haken es noch gibt
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Szene München
Was wollen sie denn wissen? Und in welchem Beitrag?
Ich antworte Ihnen gerne.
Ich schäme mich für meine Partei die SPD.Hunderte redlich arbeitende Kommunalpolitiker
der SPD werden trotz Ihrer guten Arbeit dafür büßen müssen.Deren oft mühsame aber fruchtbare Arbeit wird durch das unbedingte Machtstreben einer einzelnen überschattet.
Wie soll man nach diesem Machtspiel und den dabei gebrochenen Versprechen den Aussagen von SPD-Politkern noch glauben?
Ich denke der Wähler wird die Quittung ,und zwar differenziert nach Kommunal-und
Bundespolitik dafür ausstellen
eine Neuwahl?
Weil sie erst mal testen will, ob ihre Mehrheit stabil ist. Dann schau mer mal.
...passender ist die Situation kaum zu beschreiben
- und daran ändern auch noch so viele Leute hier im Forum nichts die die Wahrheit nicht sehen wollen. Warum stäubt sich sonst die "linke Mehrheit" gegen eine Neuwahl?
Die Antwort ist ganz einfach : es gibt keine linke Mehrheit. Die Mehrheit liegt immer in der Mitte - und davon entfernt sich die SPD leider immer mehr.
"pira26: @ RoterBaron11 - ich weiß nur, dass Sie nach 2 posts von mir keine Argumente mehr hatten und die Diskussion mit Basta beendeten... "
Interessant: Hier werfen Sie dem RotenBaron vor er würde nicht auf ihre Argumente eingehen, selber drücken Sie sich aber darum auf meine Argumente einzugehen (...zugegeben, in einem anderen Artikel). Nicht ganz fair, nicht ganz fein...;-)
Balldieb
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