Er kann's nicht lassen: Drei Wochen nach seinem Austritt aus der SPD denkt Wolfgang Clement in einem Interview laut über eine neue sozialliberale Partei nach.
Der vor drei Wochen aus der SPD ausgetretene Wolfgang Clement hält eine eigenständige sozialliberale Partei für überlebensfähig. Er glaube, "dass es eine Basis gäbe für eine sozialliberale Kraft hier in Deutschland", sagte Clement in einem am Mittwoch vorab veröffentlichten Interview mit dem Magazin Cicero. Diese hätte selbstverständlich seine Unterstützung.
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Warnt seine ehemaligen Genossen: Der aus der SPD ausgetretene Wolfgang Clement (© Foto: AP)
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"Sozialliberal im gesamtgesellschaftlichen Sinne, auch wirtschaftspolitisch, das ist eine Politik, die ich für richtig halte", sagte Clement, der am 25. November die SPD aus Protest gegen den Kurs der Partei verlassen hatte.
Im Moment gebe es "ein sozialliberales Vakuum", das höre er auch "regelmäßig" aus dem Mittelstand, sagte Clement, der 38 Jahre lang SPD-Mitglied war. "Wenn die SPD das nicht auffüllt und wenn sie sich nicht wieder in diese Richtung entwickelt, dann kann es sein, dass es zu einer solchen Abspaltung kommt", warnte der frühere Superminister und NRW-Ministerpräsident seine ehemaligen Genossen.
Clement verteidigte erneut seinen Parteiaustritt, nachdem er von der Bundesschiedskommission der SPD eine Rüge wegen kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf erhalten hatte: "So, wie das Verfahren gehandhabt worden ist und ausgehen sollte, wäre ich in der SPD nichts mehr wert gewesen. Das war ja der Versuch, mich mundtot zu machen."
Der 68-Jährige hatte kurz vor der Hessen-Wahl im Januar die energiepolitischen Pläne der Landes-SPD unter Andrea Ypsilanti scharf kritisiert und indirekt von der Wahl der SPD abgeraten.
Debatte über Militäreinsatz in Syrien
(AFP/liv)
war in den Zeiten der siebziger Jahre eine Politik, die dafür sorgte, dass der gesamtgesellschaftliche Produktivitätsgewinn einigermaßen gerecht verteilt wurde. "Reform" hieß zu der Zeit eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Menschen, die nicht von üppigen Managergehältern und Dividendeneinkünften leben konnten, sondern deren einziges Kapital ihre Arbeitskraft, Motivation und Arbeitsfreude waren. Eine soziale Wirtschafts- und Arbeitswelt gepaart mit einer freiheitlichen Bürgergesellschaft. "Humanisierung der Arbeitswelt" stand damals auf der Tagesordnung - ein Begriff, der längst aus dem öffentlichen Diskurs verschwunden ist.
Ich bezweifle sehr, dass dieses sozialliberale Ideal, dessen Anhänger ich bis heute bin, irgendetwas mit dem "sozialliberalen" Anspruch eines W.C. zu tun hat.
Der reinste Etikettenschwindel ist das!
In diesen 62 Jahren standen Erich Ollenhauer 11, und Willy Brandt 23 Jahre der Partei vor. Beide waren respektierte Persönlichkeiten, Ollenhauer hatte in dieser Zeit auch den Fraktionsvorsitz, Herbert Wehner stand Willy Brandt von 69 83 als Fraktionsvorsitzender zur Seite. Diese 3 Genossen haben die Partei zusammengeschweißt, sie waren unumstrittene Autoritäten. Die 4. Parteidiskussion hatte die Grünen zur Folge, Schröders Fehde mit Lafontaine Die Linke und der Umgang mit unliebsamen Genossen wie Clement nun eine SLP ? Der SPD fehlt es seit langer Zeit an einer starken, und kompetenten Führung. Wenn es so weiter geht wird die Sozialdemokratie sich bald auf dem Niveau der FDP, Grünen und Linken (und der SLP ?) bewegen.
das vakuum ist er selbst !
Die CDU ist ein Verein verrenteter Steuerberater und im Kalk erstarrt. Die FDP ist zur Partei der Lobbyisten, Abschreibungskünstler bis Steuerbetrüger verkommen, die SPD weiss momentan gerade gar nicht was Sie will. Die eine Hälfte kriecht der Energiewirtschaft hinterher (Werner Müller, SPD Parteibuch), die anderen versuchen Lafontaine links zu überholen. Und dieser verspricht allen alles und versucht mit Parolen von vorgestern und der Politik von gestern die Weichen für morgen zu stellen. Hauptsache es reicht für 5% und er kann die ehemaligen Parteikollegen ärgern, eine Politik für die Mehrheit ist bei dem gar nicht nötig. Neid und Mißgunst zu schüren reicht.
Auf die Partei, die für den kleinen 30-60k Durchschnittsangestellten Politik macht und aufpasst, dass dieser nicht unter die Räder kommt warte ich. Dazu gehört, dass der Staat seinen Kernaufgaben nachkommt ohne zu einem unbezahlbaren Verwaltungsmonster zu werden, was jedem erstmal soviel sauer verdientes wie möglich aus der Tasche zieht und dann über Komissionen und Grundsatzpapiere festlegt, wer dieses zu bekommen hat. Nämlich der mit der besten Lobby, natürlich abzüglich aller Verwaltungskosten und Ausgaben für sinnfreies Missmanagement. Ich stehe wie manche bemerkt haben auf dem Standpunkt, dass der Staat Geld, was er nicht hat und sich meist vom kleinen Mann holt (der wehrt sich nicht) auch nicht sinnfrei verprassen kann.
Dummerweise glaube ich Herrn Clement mit der Nase am rückwärtigen Hosenbund der (Energie)Industrie nicht, dass er dieses Vakuum füllen kann. Genausowenig wie Westerwelle, der als reiner Jurist und Vollpolitiker ohne jede praktische Lebenserfahrung auch nur den Schimmer einer Ahnung hat, was im Volk los ist. Diese Typen gibts in jeder Partei zu genüge, seien es Berufsbeamten wie Stoiber ("Stabskarriere" im Staatsdienst) oder Funktionärskarrieren wie von Lafontaine oder Bsirske über den Umweg "Gewerkschaften" am anderen Ende des politischen Spektrums.
es ist auffällig, dass ex Spitzenpolitiker der SPD im Alter zwischen 60 und 70 abstumpfen aber mit neue Ideen kommen, die in der SPD nicht umsetzbar waren, die SPD ein THINK TANK der deutschen Politik.Noch mehr verwirrung statt Klarheit. Jungs gehe bitte gehe radfahren und kehre bitte nicht mehr zurück, auf neue POLIT-GIER haben wir keine Lust!
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