Wirtschaftskrise:Wer geht mit der Konjunktur?

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Die Wirtschaftskrise hat alle europäischen Länder erfasst. Die Regierungen versuchen, die Volkswirtschaften ihrer Länder zu stabilisieren - jede auf ihre Weise. Ein Überblick.

Die Wirtschaftskrise hat nicht nur Deutschland, sondern alle europäischen Nationen erfasst. Das Vorgehen gegen die Rezession wird zwar in einem europäischen Rahmen abgestimmt. In ihrer Ausgestaltung sind die einzelnen Regierungen jedoch relativ frei.

Das liegt daran, dass nur ein kleiner Teil des EU-weit angestrebten Stützungsprogramms in Höhe von 200 Milliarden Euro aus den Töpfen der Gemeinschaft stammt. Hier ein Überblick über die Vorhaben der wichtigsten europäischen Nationen:

Großbritannien: Die britische Regierung setzt auf eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer. So will sie den Konsum ankurbeln. Bis Jahresende gilt ein Satz von 15 statt 17,5 Prozent. Ausgenommen sind lediglich Alkohol, Tabak und Benzin. Nach Einschätzung von Wirtschaftsexperten verfehlte die Maßnahme bislang ihr Ziel.

Zugleich zieht die Regierung in London ein Infrastrukturprogramm zum Bau von Straßen, Schulen und Sozialwohnungen um zwei Jahre vor. Der britische Konjunkturplan umfasst insgesamt 20 Milliarden Pfund. Das entspricht einem Wert von etwa 22 Milliarden Euro.

Auf Seite 2 lesen Sie, was die französische Regierung gegen den Abschwung tun will.

Frankreich: Präsident Nicolas Sarkozy stellte Anfang Dezember ein 26 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm vor, das vor allem die Auto- und Baubranche stützen soll. Laut Regierung soll es dieses Jahr 100.000 Arbeitsplätze schaffen und einen Prozentpunkt Wachstum bringen. Große Industrieunternehmen will Frankreich durch einen 20 Milliarden Euro schweren Staatsfonds vor Übernahmen aus dem Ausland schützen.

Zudem legte es sich als erstes europäisches Land einen "Anti-Krisen-Minister" zu, der das Konjunkturprogramm umsetzen soll. Nach der Auflage eines zweiten Konjunkturpakets in Deutschland erwägt auch Sarkozy einen ähnlichen Schritt. Zuletzt räumte er anerkennend ein, dass die Bundesregierung diesmal schneller handele als er.

Auf Seite 3 lesen Sie, warum Italiens Ministerpräsident Berlusconi mit seinen Plänen auf wenig Begeisterung stößt.

Italien: Die Regierung von Silvio Berlusconi schnürte ein Krisenpaket, das auf lediglich rund sechs Milliarden Euro veranschlagt wird - zum Missfallen von Arbeitgebern und Gewerkschaften. Denn das hoch verschuldete Italien bleibt damit deutlich hinter den Empfehlungen der EU-Kommission im Rahmen des 200-Milliarden-Euro-Programms zurück.

Das italienische Vorhaben umfasst Steuererleichterungen für Unternehmen sowie Einkaufsschecks und Nachlässe bei der Stromrechnung für einkommenschwache Familien. Ferner sind Finanzspritzen für Banken möglich.

Auf Seite 4 lesen Sie, wie das besonders hart getroffene Spanien mit der Krise umgeht.

Spanien: Der spanische Staat will der lahmenden Wirtschaft mit elf Milliarden Euro auf die Beine helfen. Der Löwenanteil von acht Milliarden Euro ist für 300.000 neue Arbeitsplätze gedacht, insbesondere im Bausektor und im öffentlichen Dienst. 800 Millionen Euro sind demnach zur Unterstützung der krisengeplagten Autobranche vorgesehen, 600 Millionen Euro für die Umwelt.

Weil Spanien nach dem Platzen der Immobilienblase deutlich schneller und vor allem härter als andere Länder der Europäischen Union von der Krise getroffen wurde, hatte die sozialistische Regierung schon seit April vergangenen Jahres Maßnahmen in Höhe von mehreren Milliarden Euro beschlossen. Insgesamt wollen die Spanier etwa 50 Milliarden Euro zur Förderung der Wirtschaft ausgeben.

© SZ vom 14.01.2009/che - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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