Wahlen in der Ukraine:Mehrheit für Parteien der Orangen Revolution

Lesezeit: 1 min

Das prowestliche Lager hat bei der Parlamentswahl gewonnen. Doch Noch-Premier Janukowitsch reklamiert eine "Blankovollmacht" für die Regierungsbildung.

Stärkste Partei wurde nach Auszählung von 55 Prozent der abgegebenen Stimmen der Block der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko mit 33 Prozent. Knapp dahinter lag die Partei der Regionen von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch mit 30 Prozent. Weit dahinter kam Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko mit 16 Prozent auf den dritten Platz.

Die Dreiprozenthürde ins Parlament übersprangen die Kommunisten mit fünf, die Partei des früheren Parlamentspräsidenten Wolodymyr Lytwyn mit vier und die Sozialisten mit etwas mehr als drei Prozent. Nach diesem Stand gibt es keine Regierungsmehrheit ohne Beteiligung der Parteien der Orangen Revolution mehr.

Timoschenko sagte, sie werde sich noch am Montag mit Juschtschenko treffen, um die Koalition schnell zu besiegeln. "In ein oder zwei Tagen werden wir die Koalition bekanntgeben", kündigte sie an. Juri Luzenko, der Vorsitzende von Juschtschenkos Partei, erklärte, Timoschenko nach Bildung einer Koalition als Ministerpräsidentin unterstützen zu wollen.

Timoschenko sagte, die neue Regierung werde sich für eine stärkere Integration der Ukraine in Europa und einen schnellen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) einsetzen. Zugleich werde sie sich um gute Beziehungen zu Russland bemühen.

Janukowitsch will nur eigenen Sieg akzeptieren

Juschtschenko und Timoschenko verständigten sich kurz vor der Wahl auf eine Erneuerung ihres Reformbündnisses, um die monatelange politische Krise zu beenden. Beide führten Ende 2004 die Orange Revolution an, überwarfen sich dann aber in einem erbitterten Streit. Daraufhin entließ Juschtschenko 2005 Ministerpräsidentin Timoschenko nach nur siebenmonatiger Amtszeit.

Janukowitsch hatte sich im April heftig gegen die Entscheidung Juschtschenkos gewehrt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Erst nach monatelangem Ringen erklärte er sein Einverständnis mit der vorgezogenen Wahl. Zugleich machte er aber deutlich, dass seine Partei fest mit einem Sieg rechne und nichts anderes akzeptieren werde.

In einer kurzen Stellungnahme am Wahlabend sagte er, seine Partei betrachte das Ergebnis als "Blankovollmacht zur Regierungsbildung". Nachfragen von Journalisten lehnte er ab.

An der Wahl am Sonntag beteiligten sich nach Angaben der Zentralen Wahlkommission 63 Prozent der 37,5 Millionen wahlberechtigten Ukrainer.

© AP - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite
Jetzt entdecken

Gutscheine: