In die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Konflikts kommt offenbar Bewegung. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sprach nach einem Berliner Treffen mit seinen russischen, ukrainischen und französischen Kollegen von Fortschritten. Zuvor hatte der Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Lamberto Zannier, gemeldet, die Anfang September erneuerte Waffenruhe in der Ostukraine halte seit mehr als zehn Tagen. Seit April 2014 sind im Ukraine-Konflikt nach UN-Angaben etwa 8000 Menschen getötet worden. Trotz einer im Februar in Minsk ausgerufenen Feuerpause haben sowohl die ukrainischen Truppen als auch die von Russland unterstützten Separatisten regelmäßig Artillerieangriffe ausgeführt. Doch am 1. September verpflichteten sich beide Seiten erneut zur Achtung der Vereinbarung.
Seit mehr als zehn Tagen hält die Waffenruhe, berichtet die OSZE
Die OSZE ist für die Überwachung der Waffenruhe zuständig. Deren Generalsekretär Zannier sagte am Samstag, er sei eben aus der Stadt Mariupol im Südosten der Ukraine gekommen und aus Schyrokyne, einem Schauplatz von Kämpfen in jüngerer Zeit. Die Lage dort sei ruhig. Dass die Waffenruhe seit mehr als zehn Tagen gehalten habe, sei eine gute Nachricht. Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete die Waffenruhe am Samstag als "wichtigste Errungenschaft" der Bemühungen um eine friedliche Lösung der Krise in der Ostukraine.
Nach einem Treffen mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius, dem ukrainischen Chefdiplomaten Pawlo Klimkin und Russlands Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich auch Steinmeier optimistisch. "In einigen Dingen" habe es Fortschritte gegeben, sagte er. Zudem äußerte er die Hoffnung, dass die Konfliktparteien kommende Woche eine Übereinkunft zum Abzug von Waffen von den Frontlinien unterzeichnen könnten.
Das in Minsk ausgehandelte Abkommen sieht eine politische Lösung des Konflikts vor. Dazu gehören Kommunalwahlen in den Separatisten-Gebieten. Doch konnten sich die ukrainische Regierung und die Rebellen bislang nicht darauf einigen, wie diese Abstimmungen abgehalten werden sollen.