Waffenlieferung: Raketen für die Kurden

Deutschland will den irakischen Kurden weitere Waffen im Kampf gegen die Terrormiliz IS zur Verfügung stellen. Der Einsatz ist völkerrechtlich umstritten.

Die Bundesrepublik will den irakischen Kurden weitere Waffen zum Kampf gegen die Terrormiliz IS liefern. In Erbil, der Hauptstadt der autonomen Kurdenprovinz, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Markus Grübel (CDU), die Lieferung von 30 weiteren deutschen Milan-Panzerabwehrsystemen und 500 zugehörigen Raketen zu, dazu weitere Ausrüstung. Grübel besuchte mit einer deutschen Delegation kurdische Peschmerga-Kämpfer, die von Bundeswehrsoldaten ausgebildet werden. Wörtlich sagte er: "Wir unterstützen Euch in diesem Kampf gegen den Terror." Den Peschmerga ist es mit Hilfe der bereits gelieferten 30 Milan und Luftschlägen der internationalen Koalition seit Herbst 2014 gelungen, den Vormarsch der Terrormiliz IS auf die Kurdengebiete im Nordirak zu stoppen. Sie haben außerdem 1,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. In Deutschland ist der Einsatz völkerrechtlich umstritten, stützt sich aber auf die große Mehrheit des Bundestages. Außer den Milan hat die Bundeswehr Tausende Gewehre der Typen G3 und G36, medizinische Ausrüstung und einige minensichere gepanzerte Fahrzeuge an die Kurden übergeben. Grübel betonte, dass die deutsche Hilfe den irakischen Gesamtstaat stabilisieren solle. Im Autonomiegebiet gibt es starke Bestrebungen, die Region in die Unabhängigkeit zu führen.