Immer weniger Deutsche gehen in eine Partei - daran leidet auch die CDU. Selbst eine schillernde Führungsfigur wie Barack Obama würde daran nichts ändern.
Für die CDU war es ein historischer Tag. Erstmals konnte Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag für seine Partei mehr Mitglieder vermelden (530.755) als die SPD (529.994). Dieser Erfolg zum Stichtag 30. Juni ist aber nicht einem Zuwachs an Christdemokraten zu verdanken, sondern nur einem langsameren Schwund als bei der SPD.
Schlechte Zeiten, schlechte Zahlen - zumindest für die beiden Volksparteien. (© Foto: AP)
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Die Sozialdemokraten verloren 2008 rund 20.000, die CDU rund 15.000 Mitglieder. Und das Schrumpfen der Volksparteien geht weiter. Im Wettbewerb, die größte Partei zu sein, erinnern CDU und SPD an zwei Rennfahrer, von denen nicht der gewinnt, der zuerst im Ziel ist, sondern der verliert, dem zuerst der Sprit ausgeht.
Seitdem die Deutschen vergangene Woche den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama persönlich in Augenschein nehmen konnten, lautet eine beliebte Erklärung für ihre Politikverdrossenheit, dass es hierzulande keinen Obama gibt. Mit seinem Charisma und seiner Kampagne gegen das verkrustete Establishment habe er in den USA die Menschen wieder für Politik begeistert. So einer könne hier auch etwas bewegen. Es ist nur zweifelhaft, ob das stimmt.
Deutschen sehen die Politik anders
Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin unterscheidet mehrere Arten von Anreizen, in eine Partei einzutreten. Der affektive Anreiz, eine emotionale Verbundenheit zum Beispiel zu einer Führungsfigur, hat in den vergangenen Jahrzehnten abgenommen. Tatsächlich war der letzte Politiker, der wirklich eine Eintrittswelle bewirken konnte, Willy Brandt - und zwar sowohl bei Sympathisanten, die zur SPD, als auch bei seinen Gegnern, die zur CDU gingen.
Gleiches gilt, so Niedermayer, auch für den normativen Anreiz, mit dem man einer Erwartungshaltung in der persönlichen Umgebung nachkommt. Dieser Grund hat vor allem wegen der Auflösung gesellschaftlicher Milieus geringere Bedeutung. Durchaus noch vorhanden ist der Anreiz, wegen bestimmter Grundwerte in einer Partei mitzumachen. Allerdings kann dieses Motiv umgekehrt auch zum Austritt führen, wenn man seine Überzeugungen nicht mehr repräsentiert sieht - jüngstes Beispiel sind aus der Sicht Niedermayers die Mitgliederverluste der SPD wegen der Agenda 2010, in der viele Genossen einen Verrat an den sozialdemokratischen Grundwerten Gerechtigkeit und Solidarität sahen.
Auch der Wunsch, konkrete politische Ziele durchzusetzen, kann in eine Partei führen. Allerdings wählen vor allem junge Leute, die sich für ein spezielles Anliegen engagieren möchten, kaum noch diesen Weg. Die Überalterung der Mitglieder, die Zeitintensität und inhaltliche Breite des Engagements sowie bisweilen auch die Mitgliedsbeiträge führen laut Niedermayer dazu, dass sich junge Menschen eher Bürgerinitiativen oder neuen politischen Organisationen wie Attac anschließen, wo der persönliche Einsatz möglicherweise nicht nur schneller zum Erfolg führt, sondern auch mehr Spaß macht.
Trotz der Begeisterung für Obama - die grundsätzliche Sicht der Deutschen auf die Politik sieht offenbar anders aus. So stehen mit Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier seit langem zwei der - vorsichtig ausgedrückt - nüchternsten Politikertypen an der Spitze der Beliebtheitsskalen. Dass es eben keinen Obama gibt, reicht als Erklärung dafür nicht aus. Vom ganzen Wesen her sind die Kanzlerin und ihr Vize geradezu das Gegenteil Obamas.
Das heißt nicht, dass die Deutschen keine Schwäche für starke Charaktere hätten. Sonst wäre ein Joschka Fischer, der sich als Rebell gegen die alte Bundesrepublik und gegen die eigene Partei inszenierte, nie Vizekanzler geworden. Ähnliches gilt für Gerhard Schröder, ja ein wenig sogar für die frühere Angela Merkel, die einen entscheidenden Karriereschritt machte, als sie den Mut fand, mit dem System Kohl zu brechen.
Regiert werden wollen die Bürger aber seriös, solide und unaufgeregt. Deshalb wählten sie Schröder und Fischer auch ab, als das rot-grüne Chaos nicht mehr auszuhalten war. Und deshalb profitieren Merkel und Steinmeier heute wohl auch davon, dass sie am wenigsten mit dem täglichen Hickhack in Verbindung gebracht werden.
Offenbar wollen die Bürger also von der Politik generell lieber in Ruhe gelassen werden. Schöne Visionen ja, konkrete Politik, Streit und Interessenausgleich - nein, danke. So aber wird Deutschland immer mehr eine Republik der Zuschauer, in der die Politik sich selbst überlassen und nur noch beurteilt wird. Die Rede von Obama vor der Siegessäule? Daumen hoch. Die letzte Diskussion bei Anne Will? Daumen runter.
Bei allen Fehlern der Volksparteien, bei aller Undurchlässigkeit und Intransparenz ihrer Strukturen, ist es deshalb wohl zu einfach, ihnen allein die Verantwortung für ihren Niedergang zuzuschreiben. Auch wenn man auf dem Sofa zu Hause schneller eine Mehrheit hat als im Ortsverein: Die Krise der Volksparteien ist nicht nur eine Herausforderung für die Parteien, sondern auch fürs Volk.
(SZ vom 29.07.2008/cag)
Die Überschrift müsste wohl eher umgekehrt heißen, das Kreuz mit den Parteien. Schon der Vorsatz Volks-... stimmt ja schon Jahrzehnte nicht mehr. Der Tenor des Artikels zeigt nur gering auf, warum eine Parteienpolitik von gestern und vorgestern automatisch dieses Ergebnis bringt. Schon wie diese halbkriminellen Vereinigungen ihre Kandidaten aussuchen, hat mit Volkspartei nichts zu tun. Und auf allen Gebieten die den Bürger betreffen, wer will, dass das Volk Einfluss erhielte? Niemand. Selbst als es zur Bezahlveranstaltung EU ging, einschließlich der damit verbundenen Entmündigung des angeblich mündigen Bürgers, und obwohl es angeblich immer um die Menschen geht, ist die Beteiligung absolut nicht erwünscht, somit die Einflussmöglichkeit der Bürger nur noch marginal. Laßt die Partei-Strategen die immer noch gegeneinander Parteikriege führen und selbst gute Vorschläge wenn sie nicht aus den eigenen Reihen kommen abblocken, diese ihre Sch... allein machen. Wir werden sehen wie weit sie kommen. Lösungen die bezahlbar und menschennah sind, erwarte ich nicht mehr. Eher mehr Verbote, mehr Kosten, mehr Steuern.
herrschmilz: sagt Gazprom-(S)PD...
wo er Recht hat, hat er Recht, ist kein Gerücht ist eine Tatsache das A.K.Schröder mit Putin einen Deal hatte darum ist er Gasvorstand.
Nur Schröder hat Schuld mit seiner basta Politik und das rum kungeln mit der Wirtschaft ich sage nur Agenda2010 Harz IV Kommission.
Schröder kommt selber aus armen Verhältnissen da müsste man doch meinen er wirt gutes fürs Volk tun, nein weit gefehlt im Gegenteil diese Partei mit dem S im Kürzel hat das Volk verraten nun steht diese Partei vor einem Scherbenhaufen.
Keiner von der (S)PD macht Anstalten diese Partei zu retten im Gegenteil sie machen innerparteilich weiter mit den Machtkämpfen.
Zusammen rücken wäre die Devise und die Vertrauensfrage gegen die (C)DU/(C)SU stellen gleich nach der Sommerpause das wäre ein Gaudi.:))
Die CDU/CSU reiben sich natürlich die Hände das die (S)PD den Bach runter geht das ist voll normal aber Vorsicht(C)DU/(C)SU der große Hammer kommt noch ich sehe schon von den Männern die Kinnlade runter klappen.
Wissen ist Macht, die Medien haben auch Wissen nur sie dürfen das Wissen nicht Preis geben.
Aber ich Glaube wenn der richtige Zeitpunkt gegeben ist werden auch die Medien über bestimmte Themen berichten.
Ich kann mich an ein Spiel erinnern das haben wir als Kinder oft gespielt,
Ich sehe was, was Du nicht siehst und diese Farbe ist rot oder so ähnlich.
Kennt das Spiel jemand?
Da gebe ich Ihnen voll und ganz recht.
Für mich klingt diese ganze Auseinandersetzung um den Ersten Preis auf niedrigem Niveau so, als ob der eine Esel den anderen als Langohr bezeichnet.
Allerdings scheiterten Kohls' Botschaft und Schörders' Authenzität in zentralen Fragen nicht zuletzt auch daran, dass die Sonnenkönige es verabsäumt hatten dafür zu sorgen das in ihrem Schatten auch geeignete NachfolgerInnen heranwachsen konnten.
Die letzten Charismatiker scheiterten letztendlich daran, dass sie alles bestimmen und beherrschen wollten.
Die stetig sinkenden Mitgliederzahlen deutscher Parteien sind ein Ausdruck der steigenden Parteienverdrossenheit. Insofern hat auch die CDU keinen Anlass zur Schadenfreude, nur weil diese Entwicklung bei ihr weniger dramatisch als bei der SPD verläuft.
Gerade Leute wie Herr Pofalla, die dreist diesen traurigen Zustand noch zu einem Erfolg schönreden, schaden dem Ansehen der Demokratie. Das gegenwärtig herrschende, zweit- und drittklassige Politikerpotential sind doch Leute, die ziel- und ideenlos, technokratisch, letztlich auswechselbar, Politik mehr als Job denn als Berufung betreiben.
Eine Frau Merkel, die den Wählern marktwirtschaftliche Reformen versprach und jetzt sozialistische Regierungspolitik links von Schröder betreibt, ist leider symptomatisch für den gegenwärtigen Zustand opportunistischer Charakterlosigkeit und mangelnder Glaubwürdigkeit. Adenauers Westbindung, Erhards Marktwirtschaft, Brandts Ostpolitik, Schmidts Nachrüstung, Kohls Wiedervereinigung und selbst Schröders Agendapolitik waren in sich schlüssig ehrenhaft und glaubwürdig, unabhänig ob man sie inhaltlich jeweils mitgetragen hat oder nicht. Im Gegensatz dazu geht es heute nur noch um den reinen Machterhalt, da sind sich CDU und SPD erstaunlich einig.
Die erschreckende „Obama-Manie“ der 200.000 Berliner vor einigen Tagen sollte unsere Parteien aufschrecken, zeigt sie doch die inzwischen gefährlich stark die Sehnsucht nach einem "messianischen Führer" angesichts der Profillosigkeit des amtierenden Personals. Doch das ist das letzte, was wir in diesem Land brauchen, das schon einen Hitler hervorgebracht haben. Noch ist Zeit den Zerfall unserer staatlichen Ordnung zu verhindern. Dafür müssen jedoch alle Demokraten nun endlich vor allem an sich selbst hart arbeiten.
die ehemals als volksparteien sich selbst auf die schulter klopfenden beliebigkeits-sammelsurien sind längst zu lobby-sekten degeneriert.
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