Volksabstimmung:Tschechen stimmen über EU-Mitgliedschaft ab

Nach dem erfolgreichen Votum in Polen entscheiden die Tschechen in einem Referendum bis morgen über einen Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union. Umfragen sagen eine Mehrheit für den EU-Beitritt voraus.

Die rund 15.000 Wahllokale sollten am Freitag von 14 bis 22 Uhr öffnen, am Samstag von 08 Uhr bis 14 Uhr. Erste Ergebnisse wurden kurz nach Ende der Stimmabgabe erwartet. In Meinungsumfragen sprach sich eine Mehrheit der Befragten für den Beitritt aus, für den auch Regierungschef Vladimir Spidla warb.

Am Abend vor dem Referendum wandte sich Spidla in einer Fernsehansprache an die Bürger und forderte sie auf, mit Ja zu stimmen. Die Abstimmung sei von großer Bedeutung für das Land.

"Wenn wir mit Ja stimmen, wird die Tschechische Republik einer Gemeinschaft souveräner Staaten beitreten", sagte Spidla. "Wenn wir nicht beitreten, wird ein Vorhang an unseren Grenzen heruntergehen, kein eiserner Vorhang, aber doch ein sehr realer."

Staatspräsident Vaclav Klaus forderte die Bürger auf, zur Wahl zu gehen - gab aber keine Empfehlung ab. "Es ist eine Vernunftehe, keine Liebesheirat", erklärte er am Donnerstag.

Das bindende Referendum ist das erste in der Tschechischen Republik, eine vorgeschriebene Mindestbeteiligung gibt es nicht. Sollte das Referendum scheitern, könnte in zwei Jahre erneut über eine EU-Mitgliedschaft abgestimmt werden. Wahlberechtigt sind 8,2 Millionen Bürger.

Eine geringe Beteiligung oder eine Zustimmungsrate von weniger als 50 Prozent würde es Spidla erschweren, im Parlament die notwendige Unterstützung für die Reformen zum EU-Beitritt zu bekommen. Seine Regierungskoalition verfügt über eine Mehrheit von nur einer Stimme.

(sueddeutsche.de/AP)

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