Verhandlungen über Irans Atomprogramm Auf ein Neues

Irans Außenminister Salehi gibt sich im Atomstreit mal wieder gesprächsbereit. An dieser Rhetorik ist nicht viel Neues. Dennoch tut sich jetzt eine Möglichkeit auf, Fortschritt in diesem Dauerkonflikt zu erzielen.

Ein Kommentar von Paul-Anton Krüger

Irans Außenminister Ali Akbar Salehi hat in München die Bereitschaft seines Landes erklärt, sowohl mit den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland als auch direkt mit den USA über das umstrittene Atomprogramm zu verhandeln.

An dieser Rhetorik ist nicht viel Neues. Zudem verbindet Iran damit derart viele Bedingungen, dass man sich im Jahr elf des Atomkonflikts hüten muss, Salehis Worte als feste Zusagen aufzufassen.

Dennoch tut sich jetzt eine neue Möglichkeit auf, Fortschritt in diesem Dauerkonflikt zu erzielen. Zum einen zeigen Amerikaner und Europäer den politischen Willen und die nötige Geduld, der Diplomatie eine echte Chance zu geben. Zum anderen hat die zweite Regierung Barack Obamas mehr Spielraum als die erste im Jahr einer Präsidentenwahl hatte.

Die entscheidende Frage aber bleibt, ob sich Ali Chamenei, der oberste Führer Irans, durchringen kann, das Wohlergehen seines Volks über ideologische Prinzipien zu stellen.

Das Regime betrachtet eine breite Annäherung an den Westen und eine Normalisierung der Beziehungen als Bedrohung seiner Existenz, denn das Modell einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft hat für Irans Bürger weit größere Anziehungskraft als das der Islamischen Republik.

Eine endgültige Lösung im Atomstreit wird es daher so schnell nicht geben, allenfalls vorsichtige, deeskalierende Schritte.