Verhandlungen in Nahost: Gespräche unter keinem guten Stern

Die gerade begonnenen Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern stehen vor einer Bewährungsprobe. Streit um neue Siedlungen und ein israelischer Angriff auf den Gaza-Streifen belasten das neue Verhältnis zwischen den Parteien.

Überschattet vom Streit um jüdische Siedlungen und einem neuen israelischen Angriff im Gaza-Streifen wollten Israel und die Palästinenser am Montag ihre Friedensverhandlungen fortsetzen.

Israel und Palästinenser an der Weggabelung: Kurz nach dem Auftakt der Gespräche steht die Fortsetzung unter keinem guten Stern. (Foto: Foto: dpa)

Nach der Friedenskonferenz im amerikanischen Annapolis sollte das zweite Treffen der Unterhändler beider Seiten in Jerusalem stattfinden. Eine Uhrzeit wurde jedoch nicht mitgeteilt.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat erklärte vor der Verhandlungsrunde, die angekündigte Erweiterung jüdischer Siedlungen sei das einzige geplante Thema der Gespräche. Israel müsse zwischen dem Siedlungsbau und dem Friedensweg entscheiden, sagte er. Bei den Gesprächen soll bis Ende 2008 eine Lösung für alle strittigen Fragen im Nahost-Konflikt gefunden werden.

Die israelische Regierung hatte Anfang Dezember den Bau von mehr als 300 Wohnungen im jüdischen Viertel Har Homa im besetzten Ostteil Jerusalems angekündigt und damit scharfe internationale Kritik ausgelöst. Nach dem am Wochenende bekanntgewordenen Etatentwurf des Ministeriums für Wohnungsbau plant Israel zudem weitere 500 Wohnungen für Har Homa sowie zusätzlich 240 in der Großsiedlung Maale Adumim im Westjordanland nahe Jerusalem.

Die Palästinenser beanspruchen Ostjerusalem als Hauptstadt ihres künftigen Staates. Nach Ansicht Israels fällt dieser Teil der Stadt jedoch unter israelische Souveränität. Der jüdische Staat betrachtet Maale Adumim mittlerweile auch als Teil Jerusalems. In der Siedlung leben mehr als 30.000 Menschen.

Der israelische Regierungssprecher Mark Regev erklärte, Israel werde keine neue Siedlungen bauen und keine "äußerlich sichtbare" Erweiterung der bereits errichteten Siedlungen betreiben. Vergangene Woche hatte der israelische Wohnungsbauminister Seew Boim Pläne zum Bau einer neuen Großsiedlung in Ostjerusalem dementiert. Unterdessen sind bei einem israelischen Luftschlag im Gazastreifen zwei Mitglieder der radikal-islamischen Hamas getötet worden.

Nach Augenzeugenberichten feuerte ein israelisches Kampfflugzeug zwei Raketen auf eine Gruppe militanter Palästinenser nahe dem Flüchtlingslager Bureich ab. Aus der Gegend werden oft Raketen und Mörsergranaten auf angrenzendes israelisches Gebiet abgefeuert.