TTIP und Ceta:In Gabriels Rücken

Parteifunktionäre unter Druck, Bürger auf der Straße. Der SPD-Chef steht mit dem Rücken zur Wand. Kein Platz für Rückenwind.

Von Nico Fried

Eine bemerkenswerte Umfrage ist das: 33 Prozent der potenziellen SPD-Wähler halten das mögliche Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada für eine gute Sache, 32 Prozent nicht. Für den Konvent, auf dem die Partei an diesem Montag über ihre Haltung zu Ceta abstimmt, kann also keiner der Delegierten eine absolute Mehrheit unter gefühlten Sozialdemokraten für sich in Anspruch nehmen, die Gegner des Abkommens nicht einmal eine relative.

Man könnte das genauso als leichten Vorteil für SPD-Chef Sigmar Gabriel bezeichnen wie die eher mäßig hohen Teilnehmerzahlen an den Großdemos gegen die Freihandelsabkommen am Wochenende. Aber wenn einer mit dem Rücken zur Wand steht, hat es ein Rückenwind natürlich schwer, ihm Anschub zu geben.

Gabriel wird sich wohl durchsetzen mit seinem Votum pro Ceta. Er hätte den Erfolg dann erkauft mit seinem Abgesang auf das in Deutschland mehrheitlich verhasste TTIP. Dafür wiederum dürfte er bezahlen mit einem Ansehensverlust in der Wirtschaft, wo er die SPD als Minister doch so gerne wieder gestärkt hätte. Nach einem Konventergebnis unter 74 Prozent, seinem Wert bei der Wiederwahl als Parteichef 2015, käme die Frage hinzu, wie oft er die SPD noch mit so viel Aufwand so wenig überzeugen will. Und die enttäuschten Verlierer muss er auch wieder einsammeln. Bei Gabriel scheint jeder Sieg die Aufgabe noch schwerer zu machen.

© SZ vom 19.09.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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