Treffen mit Gauck:Besuch eines Skeptikers

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Polens Präsident Andrzej Duda mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda. (Foto: John Macdougall/AFP)

Der neue polnische Präsident Andrzej Duda ist zu Gast in Berlin - dabei geht es vor allem um das Thema Flüchtlinge.

Von Constanze von Bullion, Berlin

Bundespräsident Joachim Gauck hat beim Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin zu mehr Mut bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise aufgerufen. "Wir würden uns freuen, wenn sich Europa noch stärker zu einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik durchringen könnte", sagte Gauck am Freitag. "Europa als Ganzes ist gefordert." Menschen, die Schutz suchten, dürften nicht nur das Problem einzelner Staaten sein. Deutschland werbe daher für eine "verbindliche Regelung" zur Verteilung von Flüchtlingen. In Teilen Deutschlands und in den Transformationsgesellschaften Mittel- und Osteuropas gebe es dafür wenig Zustimmung. Da sei es hilfreich, wenn sich Regierungen an der "Minimierung der Ängste durch Lösungsvorschläge" beteiligten.

Ein deutlicher Hinweis war das, dass Gauck von seinem polnischen Amtskollegen mehr erwartet als ein Nein zu einer gesamteuropäischen Verteilung von Flüchtlingen nach Quoten. Andrzej Duda wiederum, der seit Mai im Amt ist und der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angehört, machte deutlich, dass Polen nicht gedenkt, sich an einer solchen Flüchtlingslösung zu beteiligen. Er wisse, dass Deutschland zur Zeit höheren Belastungen durch Asylsuchende ausgesetzt sei als Polen, sagte Duda in Berlin. Aber auch nach Polen seien "Tausende von ukrainischen Staatsbürgern" gekommen. Wenn die Krise im Nachbarland weiter eskaliere, stehe sein Land vor "großen Problemen".

In den Mittelpunkt seiner Ausführungen rückte der polnische Präsident den Konflikt in der Ukraine. Schon vor seinem Besuch in Berlin hatte er immer wieder eine verstärkte Präsenz der Nato an ihrer Ostflanke gefordert. Polen wolle stärker an den Verhandlungen über die Ukraine-Krise und der Durchsetzung des Minsker Abkommens beteiligt werden. Die freundschaftlichen Beziehungen zu den deutschen Nachbarn blieben von zentraler Bedeutung für sein Land. "Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass es unsere wichtigste Aufgabe ist, bestmögliche strategische Beziehungen zu Deutschland aufzubauen", sagte Duda in Berlin.

Der 43 Jahre alte Jurist, der mit einer Deutschlehrerin verheiratet ist, gehörte zum Team des polnischen Präsidenten Lech Kaczyński. Er gilt als deutschfreundlich und ist ein Euroskeptiker. Duda saß zuletzt im Europäischen Parlament, in einer Fraktion mit der rechtpopulistischen AfD. c

© SZ vom 29.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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