Supreme Court:Bush nominiert Roberts als Obersten Richter

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Mit dem 50-Jährigen tritt ein konservatives "Schwergewicht" die Nachfolge von William Rehnquist an. Roberts war ursprünglich für den Posten der in den Ruhestand getretenen Richterin Sandra Day O'Connor nominiert worden.

Dies muss nun geändert werden. Anders als O'Connor galt Richter Rehnquist als knallharter Konservativer. Wie erwartet machte Bush mit John Roberts nun einen Republikaner ähnlichen Kalibers zu Rehnquists Nachfolger.

Gilt als konservatives Schwergewicht - Richter John Roberts. (Foto: Foto: dpa)

Mit seiner Wahl setzte sich der US-Präsident laut New York Times gegen Gruppen durch, die eine Frau oder ein Mitglied der hispanischen Minderheit gern auf diesem Posten gesehen hätten.

"Jurist von Integrität und Fairness"

Bush gab Roberts Nominierung am Montag im Oval Office Seite an Seite mit dem Kandidaten bekannt. Er forderte den Senat auf, den 50-Jährigen vor Beginn der neuen Sitzungsperiode am 3. Oktober als Nachfolger von William Rehnquist zu bestätigen.

Rehnquist war am Samstag im Alter von 80 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Er sei stolz auf das Vertrauen, das Bush in ihn setze, und darauf, "einem Mann nachzufolgen, den ich zutiefst respektiere und bewundere", sagte Roberts im Weißen Haus.

Roberts arbeitete bislang am Bundesberufungsgericht im District of Columbia. Bush lobte Roberts als einen Juristen von Integrität und Fairness, der bereits auf eine außergewöhnliche Karriere zurückblicken könne.

Kein Standpunkt zu zentralen Fragen

In zentralen Streitfragen wie der Abtreibung, Homo-Ehe oder dem Verhältnis von Kirche und Staat hat sich Roberts allerdings bislang kaum hervor getan. Rehnquist war für seine tief konservativen Einstellungen zur Todesstrafe und Trennung von Kirche und Staat bekannt.

Wie aus Regierungskreisen in Washington verlautete, empfing der Präsident Roberts am Sonntagabend im Weißen Haus und bot ihm am Montagmorgen den Vorsitz des Supreme Court an.

Bush hatte Roberts bereits als Nachfolger für die vor zwei Monaten in den Ruhestand getretene Richterin Sandra Day O'Connor am Obersten Gerichtshof nominiert. Dies muss nun entsprechend geändert werden, und Bush muss einen neuen Kandidaten für O'Connors Amt bestimmen.

Schnelle Anhörung

Wann der Senat seine Anhörungen für die Nachfolge Rehnquists beginnen wird, war zunächst unklar. Einige Senatoren sprachen sich dafür aus, die für Dienstag anberaumten Anhörungen aus Respekt vor dem verstorbenen Chief Justice Rehnquist zu verschieben.

Wie die New York Times berichtet, wollen jedoch vor allem Roberts Befürworter umgehend mit der Anhörung beginnen, um Gegnern der Nominierung keine Zeit zu geben, eine starke Opposition aufzubauen.

Mehrere Demokraten hatten jedoch bereits angekündigt, Roberts Nominierung gründlicher zu prüfen. Bereits nach Roberts' Nominierung als O'Connors-Nachfolger verlangten Demokraten, Einsicht in Memoranden, die Roberts als Generalbundesanwalt unter Bush senior verfasst hat. Roberts Nominierung für das Amt des Vorsitzenden des Supreme Courts dürfte die Debatte nun weiter anheizen.

Weichenstellung nach rechts

Im Vergleich mit Verfassungsgerichten anderer Staaten hat der Supreme Court eine beispiellose Machtstellung bei der Klärung gesellschaftlicher politischer Fragen. Seine neun Richter werden vom Präsidenten auf Lebenszeit bestimmt, müssen allerdings zuvor vom Senat bestätigt werden.

Zwischen dem liberalen und konservativen Lager gibt es häufig Streit um die Kandidaten, da diese auf Jahrzehnte hin wichtige politische Weichenstellungen vornehmen.

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