Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach hat einen geschmacklosen Vergleich aus Polen ertragen müssen - und ist über die Passivität von Außenminister Steinmeier erbost.

Im deutsch-polnischen Streit um das geplante Vertriebenenzentrum in Berlin hat die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach (CDU) Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) scharf angegriffen. Sie fühle sich nach den herabwürdigenden Äußerungen des Deutschland-Beauftragten der polnischen Regierung, Wladyslaw Bartoszewski, von Steinmeier im Stich gelassen, sagte Steinbach der Bild-Zeitung.

Bartoszewski hatte erklärt, die Entsendung Steinbachs in den Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums sei, "als ob der Vatikan den Holocaust-Leugner Bischof Williamson zum Israel-Beauftragten ernennt".

Steinbach sagte der Bild, es wäre Aufgabe eines deutschen Außenministers, deutsche Bürger vor solchen Vergleichen in Schutz zu nehmen. Erst recht dann, wenn man "Duzfreund" von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) sei, "der sich nicht entblödet, den Holocaust-Leugner und iranischen Präsidenten Ahmadinedschad in Teheran zu hofieren".

Vertreter der polnischen Regierung warnten derweil Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf die Besetzung des Stiftungsrats vor dem "Bruch von Zusagen", wie die Leipziger Volkszeitung berichtet. Merkel sei an ihre Zusagen in Gesprächen mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk und dem Deutschland-Beauftragten Bartoszewski erinnert worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf polnische Diplomatenkreise.

Die Kanzlerin stehe "mit dem Versprechen im Wort", dass man angesichts der Vorgeschichte niemandem in Polen Steinbach als Mitglied des Stiftungsrats zumuten wolle. Merkel habe intern ihren polnischen Gesprächspartnern Verständnis für diese Haltung versichert.

(AFP/bosw/gba)