SPD-Chef Kurt Beck hat Äußerungen von Unions-Politikern zurückgewiesen, die Aufstellung einer SPD-Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl wäre ein Bruch der großen Koalition. "Das ist - mit Verlaub - blanker Unfug", sagte Beck am Sonntag in Leipzig am Rande einer Veranstaltung zum 145-jährigen Bestehen der SPD.
In der Koalitionsvereinbarung stehe nichts über das Stimmverhalten bei der Bundespräsidentenwahl, und er könne nicht erkennen, dass es in der Bundesversammlung Koalitionen gebe.
Er habe in vergangenen Tagen auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen. "Für uns ist dieses ganze Getöse... beiderseits nicht wirklich nachvollziehbar", sagte Beck.
Es gebe noch eine Reihe konkreter Vorhaben wie den Bundeshaushalt, die Erbschaftsteuerreform und das Außenhandelsgesetz, die angepackt und beschlossen würden.
In der Frage einer Kandidatur für die Präsidentenwahl werde die SPD eine selbstständige Entscheidung treffen, die nicht gegen eine Person gerichtet sei, "sondern die unsere Überzeugung in Person und auch Grundideen deutlich macht".
Beck will sich nicht von außen reinreden lassen bei der möglichen Kandidatenkür: "Wir werden selbst entscheiden, ob und wen wir als Kandidaten für wichtige Staatsämter aufstellen", sagte Beck.
Es wird erwartet, dass die Spitzengremien der SPD am Montag die Professorin Gesine Schwan als Kandidatin für das höchste deutsche Staatsamt nominiert. Dies hat in der Union scharfe Kritik bis hin zu Forderungen ausgelöst, dann die Koalition vorzeitig zu beenden.