Stoibers Hintermänner:Die Einflüsterer in der Staatskanzlei

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Warum bei den Namen Martin Neumeyer, Michael Höhenberger und Walter Schön viele in der CSU rot sehen.

Kassian Stroh

Die Reise ging zwar zum Papst, eine befriedende Wirkung hatte sie aber nicht. Drei Tage weilten die CSU-Landtagsabgeordneten Anfang November 2005 in Rom - und der mit ihnen gereiste Edmund Stoiber bekam dort ihren ganzen Unmut zu spüren. Am Tag vor dem Abflug hatte er seinen spektakulären Verzicht auf ein Ministeramt in Berlin verkündet.

Die CSU war geschockt, Stoibers Nimbus gebrochen, und bei den Abgeordneten entlud sich die Frustration über Stoibers als selbstherrlich empfundenen Regierungsstil, die sich über Jahre angestaut hatte. Und die CSU-Fraktion fand auch eine Zielscheibe für ihre Kritik: Stoibers engste Berater, allen voran Martin Neumeyer, damals Regierungssprecher.

Der sei doch das "Schlüsselproblem", sagte ein sehr einflussreicher Abgeordneter nach der Rückkehr nach München, diverse andere forderten Neumeyers Ablösung. Die kam nur ein paar Wochen später.

Nun also die zweite Ablösung, die Entlassung Michael Höhenbergers, des Büroleiters von Stoiber. Bis zur letzten Minute, so wird in der CSU geflüstert, habe Stoiber versucht, an ihm festzuhalten, trotz des großen Drucks auch aus den eigenen Reihen.

Denn auch in der Spitzelaffäre hatten sich viele Abgeordnete die Frage nach dem Führungsstil in der Staatskanzlei gestellt. Die gebe immer wieder Dinge vor, "die in keiner Weise mit der Fraktion abgestimmt sind - und das gibt Ärger", klagt der Passauer Abgeordnete Konrad Kobler.

Nichts geändert

Vor allem seit der Landtagswahl 2003, bei der Verwaltungsreform, dem rigiden Sparkurs, fühlte sich die Fraktion oft von der allmächtigen Regierungszentrale überfahren. Und dass Stoiber sie, die gewählten Abgeordneten, überging, dafür machten sie die einflussreichen Einflüsterer an seiner Seite verantwortlich:

Neben Neumeyer und Höhenberger wird dazu auch der Chefbeamte der Staatskanzlei, Walter Schön, gerechnet. Kein Wunder, dass auch jetzt wieder in der Fraktion die Forderung nach Höhenbergers Ablösung laut wurde.

Im November 2005 signalisierte Stoiber der CSU-Fraktion, dass er ihre Kritik aufnehme. Doch nun: "Es hat sich nichts geändert", stellt Kobler stellvertretend für viele fest. Denn Stoibers Umfeld existiert nach wie vor, Neumeyer selbst ist mindestens so wichtig wie ehedem - er wurde nämlich befördert und zeichnet nun als Amtschef der Staatskanzlei für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Was aus Höhenberger wird, ist noch unklar. In der Erklärung der Staatskanzlei vom Freitag heißt es lediglich, Höhenberger werde "an anderer Stelle seine berufliche Laufbahn fortsetzen und eine neue Aufgabe übernehmen". Welche das ist, und ob überhaupt schon ein Posten feststeht, darauf gab die Staatskanzlei auch auf Nachfrage keine Antwort.

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