SPD:Es könnte auch ohne Wehrpflicht gehen

Die Sozialdemokraten erwägen offenbar einen Kurswechsel: Das von Peter Struck geführte Verteidigungsministerium, das sich stets gegen eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen hatte, berichtet Positives über Berufsarmeen in anderen Ländern.

Der Chef des Planungsstabes des Verteidigungsministeriums, Franz Borkenhagen, referierte nach Informationen der Welt jüngst vor dem Arbeitskreis Sicherheitspolitik der SPD-Bundestagsfraktion über die Abschaffung der Wehrpflicht. Dabei habe überraschend ein positives Fazit über Erfahrungen der Länder gezogen, die eine Berufsarmee eingeführt haben.

"Die Interventionsfähigkeit der Streitkräfte im Auslandseinsatz wird von den betroffenen Staaten als deutlich verbessert beurteilt", zitierte das Blatt Borkenhagen. Die Streitkräfte hätten sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht entweder abgefunden oder diese begrüßt.

In den Zivilgesellschaften habe es eine "breite, positive Resonanz" auf die Umstellung gegeben. Als Alternative zur Abschaffung werde in der SPD ein freiwilliger Wehrdienst diskutiert, meldet die Welt.

Gleichzeitig kritisieren die Anhänger der Wehrpflicht innerhalb der SPD, dass die Wehrdienst-Gegner in dem Gesprächskreis eine klare Mehrheit habe. Schon der Aufgabenkatalog der Runde enthalte eine klare Tendenz gegen die Wehrpflicht.

Der von der Parteiführung eingesetzte Gesprächskreis soll den Wehrpflicht-Kongress im November vorbereiten.

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