Von Sonja Zekri, Moskau

In Russland regieren künftig Präsident Medwedjew und Premier Putin in einer "Tandemokratie" - doch Machtproben sind absehbar.

Wirklich vorhersehbar ist nur das Ritual selbst, und das läuft genauso ab wie die letzten Male. Am Mittwoch wird Dmitrij Medwedjew als russischer Präsident ins Amt eingeführt wie sein Vorgänger und künftiger Ministerpräsident Wladimir Putin in den Jahren 2000 und 2004. Eine militärische Ehrenwache wird die russische Fahne und die präsidiale Standarte in den Andreas-Saal des Kreml tragen.

Medwedjew, dessen Weg vom Weißen Haus zum Kreml zuvor von zwei Kamerakränen life übertragen wird, betritt das Podium und wird vom Vorsitzenden des Verfassungsgerichts, Waleri Sorkin, vereidigt. Es folgen die Hymne, eine kurze Ansprache Medwedjews und 30 Salutschüsse. Dann hat Russland einen neuen Präsidenten.

Davon abgesehen ist nichts klar. Seit der Wahl Medwedjews vor zwei Monaten liegt eine lähmende Stille über dem Land. Politische Analysten rätseln, die Kommunikation der Mächtigen mit dem Volk, ohnehin eher spärlich, ist fast vollständig zum Erliegen gekommen.

Hinter den Kulissen aber laufen die Vorbereitungen für ein Experiment, das in der russischen Geschichte ohne Beispiel ist: Am Donnerstag, einen Tag nach der Inauguration, wird Medwedjew Putin zum Ministerpräsidenten ernennen. Das Parlament, die Duma, hat seine Sitzung vorgezogen, um Putin noch am selben Tag zu bestätigen. Damit beginnt die Doppelherrschaft oder, wie einige Beobachter spotten, die "Tandemokratie".

Die ersten Bausteine einer neuen Architektur der Macht sind unübersehbar, und der größte Brocken ist zweifellos, dass Putin den Vorsitz der Kreml-Partei Einiges Russland übernehmen wird. Die Partei, eine Kreml-Schöpfung auf Putins Anregung, verfügt nach den orchestrierten Wahlen vom Dezember über eine verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit im Parlament.

Putin kontrolliert Exekutive und Legislative

Damit beherrscht Putin nicht nur als Regierungschef die Exekutive, sondern als Parteivorsitzender auch die Legislative. Die Parteimitgliedschaft lehnt er weiterhin ab, so dass Einiges Russland extra die Satzung ändern musste, um einerseits auch Nicht-Mitgliedern den Vorsitz zu erlauben und Putin andererseits mit erweiterten Vollmachten auszustatten.

Nach der Verfassung und den Gepflogenheiten des postsowjetischen Russland ist der Regierungschef eigentlich nur ein höherer Beamter, der vom Präsidenten eingesetzt und entlassen werden kann. Nun aber könnte Putin mit der Dominanz von Einiges Russland eine Verfassungsänderung und sogar ein Amtsenthebungsverfahren gegen Medwedjew erwirken. Falls es schlecht läuft zwischen den beiden. Dies ziehen zwar öffentlich weder Putin noch Medwedjew in Betracht, doch hatte dieser unlängst erklärt, er wünsche sich für Russland mehr als eine oder zwei übermächtige Parteien, was als Anzeichen eines gewissen Unbehagens gewertet wurde.

Ministerpräsident kontrolliert Gouverneure

Denn auch auf anderen Gebieten hat Putin seinen Einflussbereich um bislang präsidiale Hoheitsgebiete erweitert. Die Gouverneure in den Regionen beispielsweise werden zwar nach wie vor vom Präsidenten eingesetzt - die Direktwahl hatte Putin abgeschafft -, ihre Bewertung aber überführte Putin noch in den letzten Tagen als Präsident vom Kreml in den Regierungssitz im Weißen Haus.

Erst im vergangenen Jahr hatte er angeordnet, dass die Gouverneure den Erfolg ihrer Arbeit nach 70 teils absurd detaillierten Kriterien einer Kommission der Kreml-Administration präsentieren müssen. Nun aber sollen die Gouverneure dem Kabinett, also Putin, berichten, etwa wie viele ihrer Schüler das zentrale Staatsexamen abgelegt haben und wie viele Bürger regelmäßig Sport treiben.

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