Rüstung: Mehr Kleinwaffen exportiert

Deutschland hat im laufenden Jahr deutlich mehr Kleinwaffen ins Ausland geliefert. Grund soll die angespannte Sicherheitslage in Nachbarstaaten sein.

Die Bundesregierung hat im ersten Drittel des laufenden Jahres weniger Rüstungsexporte genehmigt - die Zahlen bleiben aber auf einem hohen Niveau. Wie aus einer am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Übersicht für den Bundestag hervorgeht, wurden von Januar bis April Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 2,42 Milliarden Euro erteilt. Im Vorjahreszeitraum waren es 3,3 Milliarden Euro. Die Exportgenehmigungen für Kleinwaffen nahmen dem Ministerium zufolge im vergangenen Jahr aber deutlich zu und erreichten einen Wert von 46,9 Millionen Euro - 15 Millionen Euro mehr als 2015. Dieser Trend verstärkte sich in den ersten vier Monaten dieses Jahres mit einem Ausfuhrwert von 22 Millionen Euro, mehr als das Fünffache des Vorjahres. Die Steigerung wird mit Lieferungen in EU-, Nato- und andere Partnerstaaten wegen verstärkter Sicherheitsherausforderungen zum Schutz der Bürger begründet. Die Opposition kritisiert, dass Deutschland weiter Waffengeschäfte etwa mit Saudi-Arabien und Katar mache - deren aktueller Konflikt ein möglicher Brandherd im Nahen Osten ist.